„Vergesslichkeit - eine typische CDU-Krankheit“


Jutta Hecken-Defeld
Jutta Hecken-Defeld

Zur Bericht über die CDU-Visite am Lärmschutzwall und der Kritik an der rot-grünen Landespolitik nahm Jutta Hecken-Defeld, Vorsitzende SPD-Wenden und Bürgermeisterkandidatin, wie folgt Stellung:


„Ich frage mich, ob für die Wendener CDU-Mitglieder die Besichtigung der Baustelle in Ottfingen so etwas wie eine Fortbildung in Sachen politischer Amnesie war. Warum hat die Stadt Olpe ihren Kreisel sogar mit einer Brücke an das Gewerbegebiet Hüppcherhammer anbinden können, wofür ein großer Teil des Geldes von StraßenNRW kam? Warum soll das Land überhaupt etwas tun, wenn das Gewerbegebiet noch nicht einmal in der Gemeinde richtig angenommen wurde. Vielleicht holen uns hier ein paar eigene Versäumnisse ein.
„Zechensterben souverän gemeistert“
Und was die Kritik am Kommunalsoli angeht: Die CDU beklagt sich, dass die SPD-geführten Städte nicht wirtschaften können. Zur Erinnerung: wir hatten in der 70er Jahren 45 Zechen im Ruhrgebiet. Das waren rund 55.000 primär Beschäftigte vor Ort, plus Zulieferfirmen. Das ist alles weggebrochen und die Wendener CDU-Vertreter werfen den SPD-Kommunen im Ruhrgebiet vor, sie könnten nicht wirtschaften. Man hat den Eindruck, die CDU hier vor Ort ist stolz darauf, dass Zechensterben souverän gemeistert zu haben, auch die Stahlkrise hat man hier im Sauerland ganz hervorragend gemeistert und von der Werftenkrise wollen wir gar nicht erst reden… Sieht so das Politikverständnis der Union aus? Wenn die Landesregierung auch die Kommunen an der Sanierung der Haushalte mitbeteiligt, dann tut sie das unter Bezug auf das Grundgesetz, denn Politik hat die Aufgabe für gleiche Lebensverhältnisse zu sorgen. Auch daran möchte ich die CDU-Vertreter bei dieser Gelegenheit erinnern.
„CDU-geführte Kommunen hatten gegen Rüttgers geklagt“
Mit Hannelore Kraft an der Landesspitze fließt viel Geld zur Förderung in die Kommunen. Theo Kruse hat durchaus mit dafür gestimmt, dass der ehemalige CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers den Kommunen sogar noch Geld weggenommen hat, was auf dem Klageweg zum Glück wieder zurückgenommen werden musste. Selbst CDU-geführte Kommunen hatten gegen Rüttgers geklagt, weil er ungerechtfertigter Weise Gelder nicht weitergegeben hat. Für den Lärmschutz hat sich damals Reinhard Jung als SPD-MdL eingesetzt bzw. den Prozess moderiert und eine Einigung mit dem Bund, dem Land NRW, StraßenNRW und der Ortschaft Ottfingen (Bürgerinitiative und Wandgenossenschaft), herbeigeführt. Das Ganze gegen den Widerstand der CDU. Die Presse berichtete ausführlich darüber. Zitat eines Ottfinger Bürgers: ‚Reinhard Jung ist der Heiner Geisler des Sauerlandes.‘
„Krankheit auch den Verfasser befallen“
Die CDU hatte zu diesem Zeitpunkt unter Theo Kruse nichts bewirkt. Herr Kruse hat die typische CDU-Krankheit ‚Vergesslichkeit‘, die sich darin ausdrückt, sich mit den Erfolgen des politischen Gegners zu schmücken. Dafür muss nur ein wenig Zeit vergehen. Diese Krankheit ‚Vergesslichkeit‘ muss auch den Verfasser des Artikels befallen haben. Fakt ist, ohne den persönlichen Einsatz von Reinhard Jung wäre die Maßnahme Rastanlage Brüner Höhe und Lärmschutz für Ottfingen nicht so leicht zustande gekommen. Ich als Gewerkschafterin, Vorsitzende und Bürgermeisterkandidatin der SPD, bin mal gespannt, wie lange es dauert, bis die CDU sich für die Einführung des Mindestlohns feiern lässt.“
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