„Historische Chance nicht genutzt“ - SPD und Grüne enttäuscht von UWG

Wenden. Die geplante Zählgemeinschaft von SPD, UWG und Grünen im Wendener Gemeinderat ist geplatzt. Die Schuld daran geben SPD und Grüne in einem Pressegespräch am Mittwochnachmittag, 4. November, der Wendener UWG, die sich von einer getroffenen Vereinbarung wieder distanziert habe.

Bei der Kommunalwahl am 13. September hattes die CDU ihre absolute Mehrheit im 36-köpfigen Rat eingebüßt. „Das war eine historische Chance“, sagte Elmar Holterhof (Grüne). „Wir hatten die Möglichkeit, der CDU den Vortritt auf die Besetzung politischer Ämter aus der Hand zu nehmen.“

Dazu sei für die Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien eine Zählgemeinschaft aus UWG, SPD und Grüne nötig gewesen. In einer gemeinsamen Sitzung der drei Parteien habe man sich darauf verständigt. „Am Ende des Abends war alles klar, wir waren glücklich und zufrieden“, so Marina Bünting (Grüne).

Elmar Holterhof: „Durch einen kleinen handwerklichen Fehler distanzierte sich die UWG kurz später von der Vereinbarung. Wir hatten die Berechnungen nach D’Hondt statt Niemeyer gemacht (Anm. d. Redaktion: Beides sind Methoden zur Umrechnung der Sitzverteilungsverfahren). Das hätten wir problemlos korrigieren können, aber die UWG zeigte ab dann keine Gesprächsbereitschaft mehr.“

„Unser Ziel war es, die Ratsmehrheit der CDU zu brechen“, ärgerte sich Elmar Holterhof über das Ausscheren der UWG. So habe die CDU wieder das erste Zugriffsrecht bei Ausschüssen und Posten. Ludger Reuber (SPD) fügte hinzu: „Zum ersten Mal seit 51 Jahren hat uns das Wählervotum diese Möglichkeit in die Hand gegeben. Zusammen haben wir in der neuen Legislaturperiode 19 Sitze, zwei mehr als die CDU.“

„Es ging uns nicht um Postengeschacher“, so Holterhof, „es ging um politische Verantwortung an entscheidenden Stellen.“ Man sei unglaublich enttäuscht, diese historische Chance nun nicht nutzen zu können.