Welche Fragen wurden bei Treffen mit Ministerin erörtert?

Olpe. Der Besuch des Olper Bürgermeisters und Vertretern der Quartiersgenossenschaft bei NRW-Bauministerin Scharrenbach (LokalPlus berichtete) hat bei der UCW-Fraktion Olpe für Verwunderung und Kritik gesorgt. In einer Presseerklärung der UCW von Donnerstag, 11. Mai, heißt es:

„Der Rat der Stadt Olpe erfährt aus der Presse, dass es einen Erörterungstermin mit der NRW-Bauministerin in Sachen Wohnungsbauförderung für die Pyramis-Genossenschaft in der Olper Hütte gegeben hat. CDU-Bürgermeister Peter Weber hielt es offensichtlich für dringlicher, nette Bilder und positive Nachrichten gegen die offensichtlich vorhandene Unterfinanzierung der Pyramis zu streuen als den Rat der Stadt Olpe zu informieren.

Das alleine sehen wir in der UCW Olpe als Affront gegen alle politisch Verantwortlichen in der Stadt Olpe. Es treffen sich zu dem in der Presse zitierten Gespräch der CDU-Bürgermeister Peter Weber, der Ex-CDU Landrat Frank Beckehoff, das CDU-Landtagsmitglied Jochen Ritter, das CDU-Mitglied Michael Kirchner mit der CDU-Bauministerin Ina Scharrenbach und „erörtern“ offene Fragen. Es wurde ganz sicher kontrovers diskutiert. Leider erfährt der geneigte Leser wie auch der Rat der Stadt nicht, welche Fragen „geklärt“ wurden und welche „Eckpunkte“ definiert wurden.

Wir als politische Vertreter der Stadt Olpe erwarten von Bürgermeister Peter Weber unverzüglich, dass er auf die Politik zugeht und mitteilt, welche der oben genannten Punkte zu tatsächlichen, messbaren Ergebnissen geführt haben. Sonst bliebe nur, das ganze Theater als Nebelkerze zu brandmarken.“