Trotz Kostensteigerung: Ratsmehrheit hält an Rathaus-Plänen fest

Olpe. Einen weiteren Schritt beim Rathaus- und Museumsneubau ist der Olper Stadtrat gegangen. Am Mittwochabend, 6. September, beschloss er mit den Stimmen von CDU, UCW und FDP die Entwurfsplanung und die Kostenberechnung. Grüne und SPD stimmten mit Nein. In der ausführlichen Diskussion wurden noch einmal die sehr unterschiedlichen Auffassungen zu dem Millionenprojekt deutlich.

Während die Befürworter das Vorhaben trotz deutlich gestiegener Kosten vorantreiben wollen, fordern die Gegner, angesichts der Preisentwicklung die Notbremse zu ziehen. Die Kosten werden – Stand jetzt – auf 33,3 Millionen Euro geschätzt. Die Verwaltung kalkuliert mit 3 Prozent Preissteigerung und kommt bis Ende 2025 auf einen Betrag von 35,9 Millionen Euro. Das sei zu optimistisch, so die Opposition. Realistisch seien Preissteigerungen von sechs bis neun Prozent, so dass die 40-Millionen-Marke gerissen werde.

„Die Bürgerinnen und Bürger haben sich damals ein neues Bürgerhaus gewünscht. Es ist aber nirgendwo definiert, wie viel es kosten darf. Wir haben im Herbst 2022 bei 30 Millionen Euro die Notbremse gezogen“, so Grünen-Fraktionsvorsitzende Zaklina Marjanovic. „Wann ist die rote Linie überschritten? Wann kollabiert der städtische Haushalt?“, fragte sie und verwies darauf, dass die Kosten für den Abriss des derzeitigen Rathauses in noch unbekannter Höhe oben drauf kämen. Marjanovics Fazit: „Die Sache wird zum Fass ohne Boden!“

Ihr SPD-Kollege Volker Reichel sah das ähnlich. Seine Fraktion akzeptiere nach wie vor den Bürgerentscheid, habe aber ein Augenmerk auf die Kosten, die den Bürgern aufgebürdet würden. Es müsse unbedingt der Rotstift angesetzt werden, damit das Projekt nicht völlig aus dem Ruder laufe. Reichel: „Lasst das Stadtmuseum weg – das braucht im Moment kein Mensch. Verzichten wir auf den geplanten Pavillon und senken wir die Standards“.

„Dieses Projekt hat keine Finanzplanung. Die Mehrheit stimmt einfach zu“, kritisierte Holger Thamm (Grüne). Er fragte den Bürgermeister: „Gibt es für den Bau eine Obergrenze oder darf es kosten, was es will?“

Bürgermeister Peter Weber beantwortete diese Frage nicht konkret, sondern verwies darauf, dass die Kosten gestiegen seien, „weil Wünsche wie ein Museum dazugekommen sind“. Er unterstrich, dass eine Sanierung des bestehenden Rathauses nicht billiger als ein Neubau werde.

„Die Preise sind drastisch gestiegen. Das müssen wir uns eben ans Bein binden“, betonte Andreas Zimmermann (UCW). Die Notbremse ist für ihn keine Option: „Wenn wir jetzt zurückrudern, haben wir schon einige Millionen ausgegeben.“ „Wir sollten den Weg weitergehen, weil er der richtige ist“, fand Martin Moseler (FDP).

Rüdiger Schnüttgen (CDU, Vorsitzender Bauausschuss) gab sich trotz der Preissteigerungen entspannt: „Ich sehe das noch ganz gelassen mit den Kosten.“ Etwas angefressen von der Diskussion gab sich CDU-Fraktionschef Frank Clemens: „Ich fühle mich teilweise um Jahre zurückversetzt – immer die gleichen Argumente.“ Seine Erklärung für den Preisanstieg: „Der Ukraine-Krieg und so haben uns die Kosten beim Rathaus verhagelt. Sonst wären wir einigermaßen drin.“

Am Ende wurde die Planung mit 24 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen verabschiedet.