Stadtrat Olpe verabschiedet Haushalt 2021 in Rekordtempo

Olpe. In einer noch nie dagewesenen Schnelligkeit hat die Olper Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am Dienstagabend, 15. Dezember, den Haushaltsplan 2021 verabschiedet. Dauerte die Etatdebatte in den Vorjahren oft anderthalb bis zwei Stunden, war diesmal das Zahlenwerk nach nur etwa 45 Minuten mehrheitlich verabschiedet.

Das hatte seinen Grund: Angesichts des bevorstehenden Lockdowns und der steigenden Infektionszahlen hatte Bürgermeister Peter Weber die Fraktionen gebeten, die Haushaltsreden möglichst kurz zu fassen und auf eine ausgiebige Debatte zu verzichten, um einen zügigen Sitzungsablauf zu gewährleisten.

So geschah es dann auch in der Stadthalle. Die Sprecher von CDU, UCW, SPD und FDP kamen in etwa mit der vorab vereinbarten Redezeit von fünf Minuten aus. Nur Zaklina Marjanovic, die Fraktionschefin der Grünen, sprach dreimal so lange. Bei ihrer Premiere als Haushaltsrednerin müsse sie etwas weiter ausholen, erklärte sie.

Das Abstimmungsergebnis von 23 Ja- gegen zehn Nein-Stimmen kam dadurch zustande, dass CDU, SPD und FDP dem Haushalt zustimmten, während Grüne und UCW ihn ablehnten.

CDU-Fraktionschef Carsten Sieg betonte, trotz der Corona-bedingten Einnahmeausfälle und eines Haushalts-Fehlbetrags sei die Stadt Olpe für die Zukunft gut gerüstet. Als Belege führte er die hohe Ausgleichsrücklage von 14 Millionen Euro und den in der Vergangenheit deutlich gesenkten Schuldenstand an. Mit Rekordinvestitionen von 18,2 Millionen Euro setze die Stadt Zeichen für die Zukunft. Siegs Fazit: „Olpe wird digitaler und nachhaltiger und bleibt trotzdem traditionsbewusst und heimatverbunden.“

Zaklina Marjanovic (Grüne) lobte zwar die gute Schullandschaft, Fortschritte bei der Digitalisierung und die starke Wirtschaft. Sie kritisierte aber, dass für eine städtische Verkehrswende, die Schaffung von ansprechenden Quartieren für Kinder und Jugendliche sowie für bezahlbaren Wohnraum in Olpe zu wenig getan werde.

Ihre Hauptkritik galt den ihrer Meinung nach zu geringen Klimaschutz-Bemühungen: „Damit die Kreistadt Olpe ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leisten kann, muss deutlich mehr passieren.“ Da dies nach Meinung der Grünen nicht der Fall sei und ein umfassendes Klimaschutzkonzept fehle, stimmten sie gegen den Haushalt.

Auch Peter Lubig (UCW) betonte, dass Klimaschutz wichtig sei. Das Mobilitäts- und das Wohnraumkonzept müssten endlich umgesetzt werden, forderte Lubig. Da Anträge der UCW in diese Richtung mehrheitlich abgelehnt worden seien, sage man Nein zum Haushaltsplan.

Für die SPD signalisierte Fraktonschef Volker Reichel Zustimmung zum Etat. Er warnte aber vor den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie. Diese werde die Stadt in den kommenden drei Jahren etwa zwölf Millionen Euro kosten. Deshalb sei es wichtig, auf die Ausgaben zu achten und vor allem ein wachsames Auge auf die Kostenentwicklungen beim geplanten neuen Rathaus und Museum zu haben.

Martin Moseler sagte im Namen der FDP-Fraktion auch Ja zum Haushaltsplan. Er mahnte allerdings, angesichts der vielen Bildungsprojekte und damit verbundenen Ausgaben dürfe man nicht ins Straucheln kommen. Auch Moseler sprach sich für stärkere Bemühungen beim Klimaschutz aus.