Stadt Olpe will auch in herausfordernden Zeiten noch gestalten können

Olpe. „Die gute Haushaltsführung der vergangenen Jahre ermöglicht es uns, auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig zu bleiben und die Zukunft aktiv zu gestalten.“ So charakterisierte Olpes Bürgermeister Tobias Schulte in seiner ersten Haushaltsrede am Mittwochabend, 19. November, die Finanzlage der Stadt. Der von ihm und Kämmerer Thomas Bär vorgelegte Haushaltsplanentwurf für 2026 sieht ein rechnerisches Defizit von 5,3 Millionen Euro vor und kann durch die Ausgleichsrücklage fiktiv ausgeglichen werden.

Trotzdem bereitet die finanzielle Entwicklung Sorgen. Gab es bis zum Jahr 2023 stets Überschüsse, schließt der Etat seitdem jährlich mit einem Minus – und das wird auch in den kommenden Jahren so sein. „Wir sehen das oft zitierte Licht am Ende des Tunnels nicht mehr“, beschrieb Kämmerer Thomas Bär die angespannte Lage.

Die Kreisumlage kenne nur eine Richtung und werde in 2026 erneut um ca. zwei Millionen Euro steigen. Zudem erhält die Stadt im kommenden Jahr keine Schlüsselzuweisungen des Landes. Dadurch fehlen etwa 1,9 Millionen Euro. Bärs Warnung: „Wenn die Politik vor Ort nur noch verwalten und nicht mehr gestalten kann, führt das zu Verdruss. So entsteht Politikverdrossenheit.“

Gestalten will die Kreisstadt aber noch. 1,2 Millionen Euro sind für die Beseitigung von Sedimentablagerungen im Vorstaubecken eingeplant. Damit solle die Anziehungskraft des nahezu in der Stadt gelegenen Obersees erhalten werden, so Bürgermeister Schulte.

Erstmals muss die Stadt Geld in die Hand nehmen, um das defizitäre Freizeitbad zu stützen. In der Vergangenheit wurden die Verluste der Olper Bäderbetriebe durch die Stadtwerke Olpe ausgeglichen, doch das ist angesichts deren finanzieller Lage künftig nicht mehr möglich. 2026 müssen Verluste von 600.000 Euro aus der Stadtkasse ausgeglichen werden, in den Folgejahren werden es bis zu 1,1 Millionen Euro sein.

Bürgermeister Schulte sieht das „als wichtige Botschaft zur Erhaltung der Attraktivität und Daseinsvorsorge unserer Kreisstadt“. Hier gelte es, gemeinsam mit den Bäderbetrieben „Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um weiterhin dieses attraktive und aus meiner Sicht unabdingbare Angebot unterbreiten zu können“, so der Bürgermeister.

Er und der Kämmerer haben aber auch den Rotstift angesetzt. Die Pläne für den Bau eines Stadtmuseums sollen zu den Akten gelegt werden (LokalPlus berichtete). Acht Millionen Euro waren für den Museumsbau veranschlagt, der, so Schulte, „für die Kreisstadt Olpe finanziell nicht darstellbar ist“.

Vorgesehen in der Finanzplanung sind dagegen Mittel für den geplanten Bau eines neuen „Bürgerhauses“. Wie dieses aussehen soll, wird der Rat spätestens bis Mitte 2026 entscheiden. Ausgaben von insgesamt 32,85 Millionen Euro sind in den Jahren 2026 bis 2029 für den Rathaus-Bau kalkuliert.

Ein zweiter großer Ausgabeposten ist die Umgestaltung der Innenstadt durch die „Bigge-Promenaden“. Dafür sind – ebenfalls bis 2029 – knapp 10,4 Millionen Euro eingeplant. Die Modernisierung der Turnhalle am Seeweg (ehemalige Realschulturnhalle) soll im kommenden Jahr geplant und in den beiden Folgejahren umgesetzt werden. Kostenpunkt: 1,6 Millionen Euro.

Bürgermeister Schulte kritisierte in seiner Haushaltsrede, dass die Kommunen am „Ende der finanziellen Nahrungskette“ stünden und Sozialleistungen des Bundes seit Jahren „nach unten durchgereicht“ würden. Sein Fazit: „Wir können noch gestalten aufgrund verlässlichen Wirtschaftens in den vergangenen Jahrzehnten. Aber es ist jetzt an der Zeit für grundlegende Reformen.“