Stadt Olpe investiert kräftig – Steuersätze und Gebühren bleiben stabil

Olpe. Als einen „zukunftsweisenden Haushaltsplan-Entwurf in schwierigen Zeiten“ bezeichnete Olpes Bürgermeister Peter Weber den städtischen Etat für das kommende Jahr, den er am Mittwochabend, 18. November, dem Stadtrat vorlegte. Der Haushalt werde "unsere Stadt weiter voranbringen und sie nicht überfordern“, bilanzierte er.

Angesichts der schwierigen Zeiten sei die Erstellung des Haushaltsplans in diesem Jahr „eine echte Herausforderung“ gewesen. Die gute Nachricht für Unternehmen und Bürger: Die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer bleiben unverändert. Eine Anhebung sei aus Sicht der Verwaltung kontraproduktiv, da viele Firmen und Bürger durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark belastet seien, so der Bürgermeister. Ebenfalls positiv für die Einwohner: Die Abwasser- und Abfallgebühren werden nicht angehoben.

Hatte die Kreisstadt in den vergangenen Jahren meist einen ausgeglichenen Etatentwurf und erwirtschaftete im Nachhinein sogar ein ordentliches Plus, so schließt der Entwurf 2021 unterm Strich mit einem Defizit von rund 760.000 Euro. Denn Erträgen von 63,32 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 64,08 Millionen Euro gegenüber.

Besonders betroffen sind wegen der wirtschaftlichen Unsicherheiten durch die Pandemie die Steuereinnahmen: Bei der Gewerbesteuer hatte die Stadt 2019 noch 19,4 Millionen Euro kalkuliert; für 2021 geht sie nur von 13,5 Millionen Euro aus. Auch bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer kalkuliert sie sehr vorsichtig.

Bürgermeister Weber dazu: „Wie sich die COVID-19-Pandemie genau auf die Erträge auswirken wird, ist sehr schwer zu beurteilen. Die wirtschaftliche Erholunhg steht und fällt mit der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehen.“ Es sei aber wichtig, trotzdem „aktiv die Zukunft zu gestalten und nicht ängstlich in den Rückspiegel zu schauen“, denn die Stadt Olpe sei finanziell deutlich besser aufgestellt als viele andere Kommunen.

Investiert wird vor allem in den Bereich Bildung, für Bürgermeister Weber eine „Herzensangelegenheit“. 2021 und 2022 werden am Städtischen Gymnasium 4,5 Millionen Euro verbaut. Für 2,6 Millionen wird der Bauteil Schützenstraße saniert und für 1,9 Millionen die naturwissenschaftlichen Räume umgebaut.

Auf der Agenda stehen auch die Attraktivierung der Dörfer und die Weiterentwicklung der Innenstand. Wo möglich, sollen kleinere Baugebiete geschaffen oder Baulücken geschlossen werden. Außerdem sollen im kommenden Jahr ein Mobilitätskonzept erstellt und das Radverkehrskonzept umgesetzt werden.

Kämmerer Thomas Bär stellte in der Ratssitzung einige der größeren Ausgabeposten für 2021 vor. Das sind:

• 2,70 Mio. Euro – Abriss Realschule
• 2,12 Mio. Euro – Sanierung Gymnasiums
• 655.000 Euro – Verbesserung Breitbandversorgung
• 641.000 Euro – Gehwegerneuerung Bruchstraße
• 500.000 Euro – Bau Asylunterkünfte
• 500.000 Euro – Sanierung Imbergstraße
• 331.000 Euro – Projekte in Dörfern

„Der Haushalt ist konservativ geplant und von Vorsicht geprägt“, betonte Bär. Dass trotz der unsicheren Rahmenbedingungen große Projekte angegangen würden, sei gut kalkuliert und angesichts der Vorjahresergebnisse vertretbar: „Wir treten jetzt aus der Planungs- in die Umsetzungsphase. Darauf haben wir uns vorbereitet.“

Diskutiert und verabschiedet wird der Haushalt 2021 in der nächsten Ratssitzung Mitte Dezember.