Schulden seit 2005 gesenkt – Smart City neuer Posten im Haushalt

Status als Modellkommune bringt neue Fördermittel


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 von Stadt Olpe
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Olpe. Gute Laune gleich zu Beginn der Ratssitzung. Für die Stadtverordneten gratulierte CDU-Fraktionschef Carsten Sieg Bürgermeister Peter Weber am Donnerstag zum Geburtstag. Und der freute sich, an seinem Geburtstag einen Haushalt einbringen zu können. Der Entwurf 2020 reihe sich ein in die positive Entwicklung von stabilen Haushalten der Stadt Olpe. Er ermögliche gleichermaßen notwendige Investitionen in die Zukunft der Stadt wie auch Möglichkeit, Rücklagen bilden zu können.


Bei der Gewerbesteuer als größtem Einzelposten bei den Erträgen geht die Stadt mit 16,8 Millionen Euro vom gleichen Betrag wie in diesem Jahr aus. Angesichts sich eintrübender Konjunktur und Unwägbarkeiten ist es Weber wichtig, „weitere Gewerbeflächen in Hüppcherhammer zu erschließen“. Ein Planungsentwurf soll noch im Dezember vorgelegt werden.

Um 2,3 Millionen Euro auf 22,1 Millionen steigt im kommenden Jahr die Kreisumlage. Statt Schelte für den Kreis auch hier wohlwollende Bewertung. Grund, so Weber, seien in erster Linie neue Kindergartenplätze und höhere Fallzahlen bei sozialpädagogischen Maßnahmen. Über diese Leistungen bestehe ein breiter Konsens. Über andere, aber vergleichsweise eher geringe Aufwendungen beim Kreis müsse man miteinander reden.
Analoge Treffpunkte ausbauen
Erstmals findet sich im Haushalt die Position „Quartiersentwicklung/Smart City“. Olpe ist eine von fünf südwestfälischen Modellkommunen, um neue Ansätze für eine Smart City zu entwickeln. Es gelte zu erproben, wo den Menschen technische Lösungen weiterhelfen können. Zudem solle der Breitbandausbau vorangetrieben werden.

Neben aller Digitalisierung brauche es auch analoge Treffpunkte, Orte, wo Menschen sich begegnen könnten. Die Stadt will weiterhin Vereine, Dorf- oder Spielplätze fördern. Weber regte zudem an, sich wieder mit den Nachbarkommunen für die nächste Förderperiode des Leader-Programms zu bewerben.
Schaffung neuen Wohnraums
Als dringend sah er auch die Schaffung neuen Wohnraums an. Die Stadt könne hier durch Schaffung neuer Wohnbauflächen versuchen, der Nachfrage gerecht zu werden. Als „Großprojekt für Olpe“ sieht er weiterhin die städtebauliche Entwicklung mit Abriss der Realschule und Neubau des Bürgerhauses mit Museum.

Die Tatsache, nun Modellkommune zu sein, bringe auch neue Fördermittel mit sich. 2,1 Millionen Euro fließen damit zusätzlich nach Olpe.  Weitere Fördermittel sollen im Zuge der Regionale 2025 eingeworben werden. Wichtiger Grundpfeiler dabei: das städtebauliche Entwicklungskonzept. Trotz positiver Grundstimmung mahnte Weber weiterhin mit „dem notwendigen Augenmaß“ zu handeln.
Rezessionsgefahr im Auge behalten  
Die aus Sicht des Bürgermeisters positive Bilanz untermauerte Thomas Bähr. Der Kämmerer wies in seinen Erläuterungen zu Haushaltsentwurf darauf hin, dass die Stadt, trotz steigender Kreisumlage, den Schuldenstand seit 2005 von 24,5 auf jetzt noch 9,1 Millionen Euro gesenkt habe.

7,3 Mio. Euro befänden sich in der Ausgleichsrücklage. 312.000 Euro davon sollen zur Deckung des kleinen Defizits im Etatentwurf 2020 entnommen werden. Olpe sei „aktuell in einer guten finanziellen Lage“, so Bähr. Wirtschaft und gute Beschäftigungslage sorgten für „sprudelnde Einnahmen“.  Bestehende Rezessionsgefahren müsse man in Auge behalten und die Lage jährlich neu bewerten.

Die Stadt stehe vor großen Veränderungen, die ohne Neuverschuldung nicht zu stemmen seien. Der Schuldenabbau der vergangenen Jahre „schafft Freiraum für die städtische Neugestaltung“ schloss sich der Kämmerer der insgesamt positiven Bewertung der städtischen Finanzlage an.
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