Politische Lage in Olpe: Problemanalyse - Lösungsansätze - Erneuerung

Olpe. Das Krisentreffen des CDU-Stadtverbandes vor wenigen Wochen und die darauffolgenden Leserbriefe und Pressemitteilungen haben Grüne, SPD und UCW zum Anlass genommen, sich mit der politischen Lage in Olpe aus einem neuen Blickwinkel zu beschäftigen.

Im Mittelpunkt der Überlegungen stand der folgende kompakte, ergebnisorientierte Akut-Maßnahmenplan den Bürgermeisterkandidat Dr. Norbert Seyfert nach intensiven Beratungen mit einem breiten Spektrum der politischen und gesellschaftlichen Institutionen und Personen vorgestellt hatte.

Der Plan findet in den drei Oppositionsfraktionen breite Unterstützung und wird als zielführender Lösungsansatz gesehen, die Aufgaben und Herausforderungen, die vor unserer Heimatstadt Olpe liegen zu meistern.

Dr. Norbert Seyfert: „Die Kommunalpolitik der letzten 5 Jahre war geprägt von Klein-Klein, Intransparenz, und Prestigeprojekten. Falsche Orientierung, falsche Entscheidungen und Verstrickungen haben zum Stillstand geführt. Dies gilt für die großen Projekte. Dadurch ist der Stadt Olpe ein großer Schaden entstanden.

Alltägliche und dem Gemeinwohl dienende Aufgaben der politischen Gremien und die daraus abgeleiteten Aktivitäten der Stadtverwaltung wurden unter dem dunklen Schatten der Großprojekte mehr schlecht als recht abgewickelt.

Mangelndes Augenmaß und verkrustete politische Strukturen haben sich eine Schneise der politischen Arroganz und Überheblichkeit geschlagen. Aktuelle Lippenbekenntnisse aus diesen verkrusteten politischen Strukturen werden schnell verhallen.

Gipfelpunkte dieses Dramas waren der Rückzug des zur Wahl nominierten Bürgermeisters, die Notbremse für die Rathausplanung, das Aus für die Olper Hütte und somit das AUS für dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum, der Abbruch der bereits ausgereiften Parkhausplanungen am Freizeitbad und damit das AUS für zusätzlichen Parkraum sowie die Abwahl der technischen Beigeordneten mit hohen Kosten ohne Gegenleistung für weitere 6 Jahre.

Leittragende sind die Bürgerinnen und Bürger, sowie die ausführenden Mitarbeiter in der Stadt. Die finanzielle Analyse des Dramas tut weh: Es sind Millionen verpulvert worden.

Die lokalpolitischen Entscheidungen müssen wieder mit Augenmaß vorbereitet werden. Augenmaß für Sparsamkeit, Augenmaß für Bürgerbedarf und Augenmaß für soziale Gerechtigkeit.

Wir als politische Vertreter werden unsere langjährigen lokalpolitischen Erfahrungen mit der Sachlichkeit und langjährigen Erfahrung in der freien Wirtschaft von Dr. Norbert Seyfert bündeln. Damit ergeben sich die besten Voraussetzungen zur tatsächlich offenen, transparenten und zügigen Aufarbeitung der großen Fehlentscheidungen der jüngeren Vergangenheit.

Sachlichkeit und die Erfahrung aus dem Wirtschaftsleben und die Erfahrung aus der Lokalpolitik sind auch das solide Fundament zur Erarbeitung von guten Lösungen für die Menschen vor Ort und für die Zukunft der Stadt.

Schlechtes Projektmanagement begleitet von politischen Verflechtungen innerhalb der CDU (Bürgermeister Weber; Landrat a.D. Beckehoff, CDU Mitglieder Kirchner und Hoppenberg) haben zu Verstrickungen und Eigenblockade geführt.

Dr. Norbert Seyfert hierzu: „Wenn es für ein Projekt wie die Olper Hütte nur einen Partner wie Pyramis gibt, dann scheint das Projekt für normale Marktteilnehmer uninteressant zu sein. Es ist guter Brauch in wirtschaftlichen Projekten mindestens drei Anbieter/Alternativen zu haben. Hat die Kreisstadt Olpe eine Chance auf Regress? Nach Durchsicht der Vertragsunterlagen (welche bisher noch nicht vollinhaltlich zugänglich sind) muss transparent und rechtssicher geprüft werden, wer außer den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Olpe noch für den Schaden von über 2,2 Millionen Euro aufkommen muss.“

Kostspielige Planungen eines Parkhauses in der Nähe zum Freizeitbad wurden unter dem Vorwand statischer Unmöglichkeiten abgebrochen. Ehrlicherweise muss man anmerken, dass auch die Finanzierbarkeit von ca. 7 Mio EUR vor dem Hintergrund etlicher Großprojekte ein Grund für den Stopp der Planungen waren.

Der Kandidat hierzu: “Die statischen Grundlagen für den Bau des Parkhauses sind offenbar viel zu spät ermittelt worden, man beschäftigte sich schon mit äußerer Gestaltung, als die Grundlagen noch nicht feststanden. Die Reihenfolge im Planungsablauf war offensichtlich falsch. Wer trägt die Verantwortung?

Die Rathausplanungen (des Neubaus) ergeben in der letzten Fassung Kosten von circa 50 Millionen Euro. Dr. Norbert Seyfert betont: „Bei einer theoretischen Belegung mit 150 Mitarbeitern ergeben sich Kosten von 335.000 Euro je Arbeitsplatz. Es gibt noch eine andere anschauliche Zahl: Jeder Rathausnutzer bringt zukünftig gedanklich bei jedem Rathausbesuch einen (100 €) Hunderteuroschein als Eintrittsgeld mit. Zusätzlich zur Gebühr.

Sein Hinweis: sowas darf man schon mal rechnen, sowas muss man auch mal rechnen. Und für die Bürger der Ortsteile kommt noch die An- und Abfahrt dazu!

Das ganze Geld muss mehr zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger, muss mehr zum Nutzen der Gewerbesteuerzahler verwendet werden.“

Leitlinien für den Start der politischen Arbeit (aus Sicht der politischen Vertreter):

• Zufriedene Bürger: Im Bürgercheck wird fehlende Bürgernähe bemängelt. Unser Kandidat hat über Jahrzehnte für seine Kunden gearbeitet und von seinen Kunden gelebt. Für Groß- und Kleinunternehmen hat er die Prozesse „Planung-Verkauf-Einkauf-Umsetzung“ auch im internationalen Umfeld bearbeitet. Diese Sensibilität, dieses Gespür für Bürgernähe, das heißt- Kundennähe – wird er in die Verwaltung einbringen.
• Auftragsabwicklung und Kostenkontrolle: Viel wird jetzt von Controlling und Management gesprochen, von intelligenten Tools etc. Warum erst jetzt? All das hätte man bereits zu Projektbeginnn jedes einzelnen Projektes einführen müssen, so funktioniert das in erfolgreichen Projekten. Das fehlende Projektcontrolling seitens des Bürgermeisters und der verantwortlichen Leiter der zuständigen Ämter, hat jedem oben genannten Projekt, das Genick gebrochen.
• Unser parteiloser Bürgermeister wird für sauber und klar formulierte Ratsbeschlüsse sorgen. Handelt es sich um Investitionen oder längerfristige sonstige Maßnahmen wird vom Start weg ein Bedarfs-, ein Kosten- und Zeitplan aufgestellt, der turnusmäßig mit der aktuellen Entwicklung abgeglichen wird. Bei Abweichungen werden Maßnahmen zur strikten Einhaltung der Beschlüsse der Gremien ergriffen.
• Mehrheitsbeschlüsse, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung: Es ist wahrscheinlich, dass sich im neuen Rat wechselnde Mehrheiten bilden werden. Die Mehrheiten für Beschlüsse werden mit und ohne die bisherige Mehrheitsfraktion gefunden werden. Unser parteiloser Bürgermeister wird alle Mehrheitsbeschlüsse als das Mandat des Souveräns, als den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger umsetzen. Er wird dafür sorgen, dass sämtliche Sachargumente in die Beschlüsse eingearbeitet sind. Als parteiloser Bürgermeister ist er ausschließlich den Bürgerinnen und Bürgern in Olpe und keiner einzelnen Partei verpflichtet. Seine Arbeit wird ohne Parteibeeinflussung ausschließlich der Sache dienen.

Wir, die unterstützenden Parteien sehen Herrn Dr. Seyfert als Macher, der die Stadt zukunftsfähig, gerecht und weitsichtig aufstellen wird. Mit Unterstützung der Mitarbeitenden der Verwaltung, durch fairen und transparenten Austausch mit allen politischen, demokratischen Parteien. Alter Stil und alte Verflechtungen gehören der Vergangenheit an. Herr Dr. Seyfert strebt zudem den regelmäßigen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt an und wird der BÜRGERMEISTER FÜR ALLE sein.

(Die hier veröffentlichten Inhalte geben die Position der Autorin/des Autors wieder und entsprechen nicht notwendigerweise der Ansicht der Redaktion.)