Online-Diskussion zum Thema Straßenausbaubeiträgen
Olper Mediatoren laden ein
- Olpe, 12.05.2021
- Dies & das
Olpe. Die beiden Olper Mediatoren Wolfgang Exner und Peter Kühn laden zu einer Diskussionsrunde am Montag, 17. Mai, ab 18:30 Uhr ein. Es geht um das Thema Straßenausbaubeiträge und wie gerecht ist das Ganze?
„Straßenausbaubeiträge - ohne Hausbesitzer geht es nicht!?“ - Das ist die Meinung der NRW-Landesregierung. Die Hausbesitzer sollen an der Finanzierung des Straßenausbaus beteiligt bleiben. Dem widersprechen der Bund der Steuerzahler sowie etliche Sachverständige. Sie meinen, es sei eine unzumutbare finanzielle Belastung der Anlieger, die zu erheblichen finanziellen Schwierigkeiten einzelner führen könnte.
Die Kommunen hingegen sind offensichtlich auf finanzielle Beteiligungen angewiesen, egal ob aus Steuermitteln oder von den Anliegern. In den meisten Bundesländern gibt es diese Abgabepflicht aber nicht oder nicht mehr.
Über folgende Links besteht die Möglichkeit an der Diskussionsrunde teilzunehmen.
