Olpe. Mit 21 Ja-, 18 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist die Offenlegung der Neufassung der Denkmalbereichssatzung im Olper Stadtrat in geheimer Abstimmung im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet worden.
Mit der Offenlegung der Satzung und der damit einhergehenden Bürgerbeteiligung ist bekannt geworden, dass sich der ursprüngliche Teil reduzieren wird. Die gesamte Sandstraße sowie Teile der Martinsstraße (stadtaufwärts bis zur Höhe Kreishandwerkerschaft sowie auf den anderen Seiten bis zur Südwestfalen-Agentur) sollen komplett wegfallen.
Nicht bei allen stieß die Idee auf große Begeisterung, und vor der Abstimmung wurde noch einmal kontrovers diskutiert. Sogar innerhalb der befürwortenden Fraktionen (CDU und UCW) gab es Gegenstimmen in persona von Siegbert Rasche (CDU) und auch Peterpaul Lubig (UCW) betonte, dass die Meinungen zu diesem Thema in seiner Fraktion auseinander gehen.
Hans Nenne (Grüne) war der Auffassung, dass das Verfahren „auf Biegen und Brechen“ durchgesetzt wurde, und auch der Sozialdemokrat Johannes Truttmann warf UCW-Ratsherren Frank Kreinberg vor, er hätte sich nicht mit den kritischen Stimmen aus seiner Partei bzw. dem Antrag der Offenen Liste Olpe auseinandergesetzt.
Da die Stimmen lauter wurden, die Wahl nicht öffentlich stattfinden zu lassen, stellte Volker Reichel (SPD) den Antrag auf geheime Abstimmung. Es müssen mindestens ein Fünftel der Anwesenden im Stadtrat dafür sein. Mit neun Stimmen für eine Geheimwahl stand dieser nichts mehr im Weg.
Zum Abschluss betonte CDU-Fraktionschef Carsten Sieg noch einmal, dass man heute nicht die Satzung beschlossen hätte, sondern lediglich deren Offenlegung. Deshalb könne er die Geheimwahl nicht nachvollziehen und verwies darauf, dass diese Art von Wahl intransparent dem Bürger gegenüber sei. Er bezeichnete diese Entwicklung als „bedenklich“.
