Klare Mehrheit für ein neues Rathaus in Olpe
Bürgerentscheid
- Olpe, 06.04.2017
- Von Sven Prillwitz
Sven Prillwitz
Redaktion
Olpe. Das Ergebnis des Bürgerentscheids fiel am Ende deutlicher aus als erwartet: 63,5 Prozent der Teilnehmer haben sich gegen eine Sanierung des Olper Rathauses ausgesprochen. Damit steht gleichzeitig fest, dass die Kreisstadt ein neues Verwaltungsgebäude bekommt, das auf dem Bahnhofsareal entstehen soll.
Um 17.21 Uhr schließlich stand das offizielle Ergebnis fest: 4840 Bürger hatten gegen die Sanierung des bestehenden Rathauses gestimmt, 2782 dafür. Das Resultat bedeutet gleichzeitig eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Neubau des Verwaltungsgebäudes, der auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände errichtet werden soll. Das Gebäude soll für die Verbindung von Bahnhof und Oberstadt und damit auch städtebaulich eine entscheidende Rolle spielen. Insgesamt 7642 Wahlberechtigte aus Olpe hatten sich an dem Bürgerentscheid beteiligt; 8455 Wahlunterlagen waren angefordert worden.
Zudem bewies der Fraktionschef der Sozialdemokraten Humor: Als das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids feststand, gratulierte er Bürgermeister Peter Weber mit den Worten „Du bekommst ein neues Arbeitszimmer.“ SPD und Grüne hatten sich vor allem mit Blick auf die höheren und ihrer Ansicht nach ungewissen Kosten bis zuletzt entschieden gegen einen Neubau des Rathauses ausgesprochen (siehe Infokasten).
Auch Udo Baubkus (UCW) räumte ein, nicht mit einem „so klaren und eindeutigen Ergebnis“ gerechnet zu haben. „Wenn man eine so weitreichende Entscheidung zu treffen hat, halte ich es aber für umso wichtiger, dass es so eine deutliche Mehrheit dafür gibt“, sagte der Fraktionsvorsitzende der UCW. Jetzt gehe es darum, die Planungen für das neue Verwaltungsgebäude aufzunehmen und dabei die Bürger mit ins Boot zu holen. Baubkus forderte, sowohl die Kosten im Blick zu behalten als auch das „gesamtstädtische Bild“.
Ähnlich äußerte sich Carsten Sieg (CDU). „Ich würde mir wünschen, dass das öffentliche Interesse an dem Thema neues Rathaus so groß bleibt wie in den letzten Wochen. Jetzt geht es darum, ein Integriertes Handlungskonzept zu erstellen, und dafür brauchen wir eine große Öffentlichkeitsbeteiligung“, sagte Sieg. Das klare Votum der Bürger sei „nicht so überraschend“. Schließlich habe der Ratsbeschluss im November bereits gezeigt, dass Verwaltung und Politik bei der Neubau-Planung des Rathauses den Blick sehr wohl auf Bestandsgebäude wie den Bahnhof und das Alte Lyzeum richten. Für Sieg ein deutliches Signal an die Bürger, dass deren „größte Sorge“, die Kostenseite, sehr wohl mit größter Sorgfalt gesehen und behandelt werde.
Rückblick
Allerdings blieb die Mehrheit der Stadtverordneten bei ihrer Entscheidung für einen Rathaus-Neubau. Dadurch kam es laut NRW-Gemeindeverordnung automatisch zum Bürgerentscheid, der das Ergebnis eines Ratsbeschlusses hat. Per Briefwahl sollte auf die Frage „Soll das bestehende Rathaus saniert und auf einen Neubau verzichtet werden?“ mit Ja oder Nein geantwortet werden.
Über die Rathaus-Zukunft und -Nutzung, die Bedeutung des Verwaltungsgebäudes für die Stadtentwicklung und die Kosten für eine Sanierung bzw. einen Abriss und einen Neubau entbrannten in der Folge emotionale und bisweilen auch sehr hitzig geführte Diskussionen.