Kämmerei: 2016 sinkt das Defizit

Stadtfinanzen: Jahresabschluss bestätigt gute Haushaltsführung


  • Olpe, 25.06.2015
  • Von Volker Lübke
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Im Olper Rathaus wird der Haushaltsplan aufgestellt. von Volker Lübke
Im Olper Rathaus wird der Haushaltsplan aufgestellt. © Volker Lübke

48.632.300 Euro – Auf diese Summe kalkuliert Olpes Erster Beigeordneter und Kämmerer Thomas Bär die Einnahmen der Kreisstadt für das kommende Jahr. In der Ratssitzung am Mittwoch, 24. Juni, legte die Verwaltung erste Eckwerte für die Haushaltsplanung 2016 vor.


48,6 Millionen Euro sind nicht genug, so das Fazit der Kämmerei. Demgegenüber könne nach aktuellen Erkenntnissen für 2016 mit Ausgaben in Höhe von 49.696.800 Euro gerechnet werden. Damit liegt das Defizit von rund 1,24 Millionen Euro immerhin um fast eine Million niedriger als im laufenden Jahr (-2,17 Mio. Euro).
Verwaltung empfiehlt Anhebung der Steuersätze
Bei diesen Prognosen gehen die Finanzexperten im Rathaus von steigenden Gewerbesteuereinnahmen um etwa 500.000 Euro, sowie bei der Grundsteuer B um etwa 40.000 Euro aus. Zusätzlich empfiehlt die Verwaltung die Erhöhung der Abgaben mindestens auf die fiktiven Hebesätze, die im Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes noch festgelegt werden. Mit 16,6 Mio. Euro macht die erwartete Kreisumlage einen großen Anteil der Ausgaben aus. Sie wurde mit einer Steigerung um 2,5 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr geschätzt. Das Zahlenpaket dient den Politikern wie in den Vorjahren zur Vorbereitung auf die Haushaltsplanberatungen. Die Stadtverwaltung erhofft sich auf dieser Grundlage erste politische Hinweise auf Schwerpunkte, um den Haushaltsplanentwurf entsprechend vorbereiten zu können.
Schuldenstand auf 21,4 Mio. Euro gesenkt
Gute Haushaltsführung bei gleichzeitig positiven Entwicklungen belegt der Jahresabschluss für das Jahr 2014. Während die Prognose noch von einem Fehlbetrag von 2,88 Millionen Euro ausging, schlugen am Ende „nur“ 1,2 Mio. Euro Miese zu Buche. Hauptursache für diese Verbesserung sind laut Kämmerei „Mehrerträge bei der Gewerbesteuer, Minderaufwendungen für den Bereich der Sach- und Dienstleistungen sowie eine geringer als erwartet ausgefallene Kreisumlage“. Trotz des Fehlbetrages, der aus der Ausgleichsrücklage beglichen werden muss, konnte die Verschuldung der Stadt um rund 1,6 Millionen Euro verringert werden. Die Gesamtverschuldung der Stadt lag damit Ende 2014 bei knapp 21,4 Millionen Euro.
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