Judith Feldner als Beigeordnete abgewählt - was das die Stadt kostet

Olpe. Die Ära von Judith Feldner als Technische Beigeordnete der Kreisstadt Olpe ist beendet. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Wahlbeamtin am Donnerstag, 10. Juli, einstimmig abberufen. Diese Abwahl kommt die Stadt teuer zu stehen.

Dass ein Beigeordneter vorzeitig seinen Hut nehmen muss, ist ein im Kreis Olpe wohl einmaliger Vorgang. Noch im Februar 2024 war Judith Feldner, die seit 1. August 2016 als Technische Beigeordnete im Olper Rathaus arbeitet, in geheimer Wahl mit klarer Mehrheit (26 Ja, 1 Nein, 4 Enthaltungen) für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Diese begann am 1. August 2024 und hätte eigentlich bis Ende Juli 2032 gedauert.

„Ich freue mich auf die nächsten acht Jahre. Ich sage wirklich Danke von Herzen!“ Das hatte Feldner bei ihrer Wiederwahl vor knapp anderthalb Jahren gesagt. Doch seitdem ist in Olpe viel passiert.

Vor allem die aus dem Ruder gelaufenen Rathauskosten und weitere Planungspannen sorgten bei Ratsmitgliedern für Unmut und untergruben in einigen Fraktionen das Vertrauen in die Arbeit der Diplom-Ingenieurin, die verantwortlich für das Bauordnungs- und Planungsamt, das Amt für zentrale Gebäudebewirtschaftung, das Tiefbauamt und den Baubetriebshof war.

Das wurde in der April-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mehr als deutlich. Damals sagte UCW-Chef Christian Ratte: „Wir haben das Vertrauen in die Technische Beigeordnete verloren. Frau Feldner würde Verantwortung übernehmen, wenn sie zurücktreten würde.“ Die Wahlbeamtin reagierte seinerzeit trocken: „Ich kann nicht zurücktreten. Sie müssen mich abwählen.“

Ende Mai hatte die CDU-Fraktion dann – nach Rücksprache mit Feldner - den Antrag auf Abberufung gestellt. Mit ihren 20 Ratsmitgliedern war sie die einzige Fraktion, die das tun konnte, denn laut Gemeindeordnung muss der Abwahlantrag von mehr als der Hälfte der 38 Ratsmitglieder gestellt werden. Ohne Aussprache wurde am Donnerstag im Rat dann abgestimmt. Notwendig war eine Zweidrittelmehrheit, also das Ja von mindestens 26 Stadtverordneten zur Abberufung. Das Ergebnis: Einstimmig votierte der Rat in offener Abstimmung für die Abberufung.

Bürgermeister Peter Weber muss Judith Feldner jetzt per Verfügung von ihrem Amt abberufen. Die 45-Jährige wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit erheblichen finanziellen Folgekosten für die Stadt. Von August bis Oktober erhält sie weiterhin die vollen Bezüge der Besoldungsgruppe A 15, die je nach Erfahrungsstufe 6.689 bis 7.649 Euro betragen.

Danach bekommt sie bis Juli 2030 den vollen Versorgungssatz von 71,75 Prozent ihrer aktuellen Bezüge. Im Anschluss daran gibt es bis zum Ende der Wahlzeit (31. Juli 2032) den von ihr bisher erreichten Versorgungssatz und danach dauerhaft den erreichten Versorgungssatz unter Einbeziehung der nicht vollendeten Wahlzeit.

Um die hohen Versorgungslasten zu decken, muss die Stadt Olpe Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von rund 660.000 Euro aufbringen.