Der Rausschmiss von Christian Hohn aus der grünen Ratsfraktion ist nach Aussagen von Hohn in der Sache rechtlich nicht haltbar. „Die juristische Bewertung dieses haarsträubenden Vorganges in der Olper Kommunalpolitik ist eindeutig. Weder das Verfahren ohne Tagesordnung und Anhörung noch die inhaltlichen Vorwürfe sind nach Meinung von Experten auf unterschiedlichen Ebenen haltbar“, sagt Hohn. Damit seien Tür und Tor geöffnet für einen Rechtsstreit mit dem erfolgversprechenden Ziel, sich wieder in die grüne Ratsfraktion einzuklagen.
Der amtierende Sprecher der Grünen Restfraktion, Kai Bitzer, habe in einer E-Mail an Hohn und andere die Rechtmäßigkeit seines Handelns damit begründet, dass immerhin mit ihm und Nenne eine Zweidrittelmehrheit gegen Hohn spräche. Mit solchen Mehrheiten könne man im Bundestag die Verfassung ändern, teilte Bitzer laut Hohn in der E-Mail mit.
Einen Rechtsstreit, mit dem Ziel, wieder in die Fraktion aufgenommen zu werden, lehnt Hohn nach reiflichen Überlegungen gegenüber seinen ersten Äußerungen zwischenzeitlich ab. „Damit ist für mich nichts gewonnen. Das Tischtuch wurde von meinen Ex-Fraktionskollegen Bitzer und Nenne zerschnitten. Eine gerichtlich verfügte Wiederaufnahme in die Fraktion würde politisch nichts bringen. Das kostet Kraft, die ich lieber als fraktionsloses grünes Ratsmitglied in die Umsetzung grüner Ideen investiere“, sagt Hohn weiter.
„Ich bin und bleibe Grüner“, so Christian Hohn, „ich werde weiterhin für grüne Ziele und grüne Wahlaussagen einstehen und werde versuchen, im Rat und in den Gremien Impulse zu geben und die richtigen Fragen stellen. Ich möchte engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern halten und ihnen in der Politik eine Stimme geben.“
Christian Hohn nimmt alle Ämter in die er gewählt wurde weiter wahr. Wie dem Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen und dem Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung, in denen maßgeblich Politik gestaltet wird.
Hohn nimmt die Herausforderung als fraktionsloses Mitglied an und wird seine Entscheidungen eine sach- und bürgerbezogene Politik machen. Er erklärt, dass er zu jeder Zeit zu Gespräch bereit sei. (LP)
