Gemeindeprüfungsanstalt gibt Olpe eine positive Zukunftsprognose

„Grundsolide Stadtfinanzen“


V.l.n.r.: Stefanie Ohm, Judith Feldner, Bürgermeister Peter Weber, Thomas Bär, Heinrich Josef Baltes, Simone Kaspar und Torsten Kaufmann. von privat
V.l.n.r.: Stefanie Ohm, Judith Feldner, Bürgermeister Peter Weber, Thomas Bär, Heinrich Josef Baltes, Simone Kaspar und Torsten Kaufmann. © privat

Olpe. Ein siebenköpfiges Prüfungsteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Olpe die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Offene Ganztagsschule, Bauaufsicht, Vergabewesen, Verkehrsflächen und Friedhofswesen genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt von Projektleiter Heinrich Josef Baltes, Prüferin Stefanie Ohm und der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar, vorgestellt.


„Die Stadt Olpe hat grundsolide Stadtfinanzen. Damit verfügt sie über eine gute Basis, um die Herausforderungen der Zeit wie die Corona-Pandemie, die Digitalisierung oder den demografischen Wandel erfolgreich bewältigen zu können. Das Erreichte sollte als Ansporn dienen, nicht nachzulassen und Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren“, erklärt Simone Kaspar. Die Finanzplanung der Stadtverwaltung bis 2024 wird von der gpaNRW als vorsichtig und plausibel eingeordnet.

Die Offene Ganztagsschule (OGS) war ebenfalls ein Prüffeld. Im interkommunalen Vergleich bewegt sich der Fehlbetrag je OGS-Schüler auf durchschnittlichem Niveau. „Die Transferaufwendungen und Elternbeiträge sind niedrig. Über die Einführung einer Einkommensstaffelung sollte nachgedacht werden“, empfiehlt Heinrich Josef Baltes.

Bauamt gut digitalisiert

Die städtische Bauaufsicht erhält von den Prüfern sehr gute Noten. „Der hohe Digitalisierungsgrad ist ein besonderes Merkmal des Bauamtes. Die Gesamtlaufzeiten der Bauanträge liegen sowohl im einfachen als auch im normalen Genehmigungsverfahren unter dem Durchschnitt“, hebt gpa-Prüferin Stefanie Ohm hervor.

Das Friedhofswesen ist einem enormen kulturellen Wandel ausgesetzt. Die Stadt Olpe hat bereits frühzeitig auf die veränderten Bedürfnisse mit der Einrichtung eines Bestattungswaldes reagiert. Empfehlenswert ist der Aufbau einer langfristigen Entwicklungsstrategie, die auf einer Datenbasis zu den einzelnen Bestattungsformen basiert. Daneben sollten Pflegestandards für die Grünflächen auf den kommunalen Friedhöfen definiert werden.

„Stadt setzt landesweit Maßstäbe“

Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor große Herausforderungen. „Die Stadt Olpe geht dieses Thema schon seit Jahren sehr aktiv an und investiert entsprechend“, lobt Stefanie Ohm. Außerdem verfügt die Bauverwaltung über grundlegende Informationen in Form einer Straßendatenbank.

„Die Stadt Olpe setzt im Bereich Finanzen und Verwaltungsorganisation landesweit Maßstäbe. Die kerngesunden Stadtfinanzen ermöglichen es, in die kommunale Infrastruktur – Straßen und Gebäude – sowie in den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu investieren. Im Ergebnis ergibt das eine leistungsstarke und handlungsfähige Kommune“, resümiert Simone Kaspar.

Bürgermeister Peter Weber zeigt sich mit dem Ergebnis der Prüfung sehr zufrieden: „Ich freue mich, dass die gpaNRW der Stadt Olpe ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt hat. Mit den aufgezeigten Verbesserungspotentialen werden wir uns eingehend beschäftigen. Insgesamt zeigt sich, dass die Stadt Olpe finanziell und organisatorisch gut aufgestellt ist für die Herausforderungen der nächsten Jahre.“

gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen.

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