Gegenwind nimmt Stellung zur Unterlassungsklage gegen Grüne

Olpe. Der Verein „Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden“ nimmt Stellung zur Unterlassungsklage gegen den Olper Verband der Grünen (LokalPlus berichtete).

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„Es ist zutreffend, dass der Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen wegen einer klaren Urheberrechtsverletzung von unserem Verein, der die Verwertungsrechte an dem Design der Banner hält, zu Unterlassung aufgefordert worden ist. Dabei geht es nicht darum, dass die Grünen die Banner nur abfotografiert haben“, heißt es in einer Medieninformation.

Vielmehr seien die Banner aus ihrem landschaftlichen Kontext herausgelöst und unter Verwendung der urheberrechtlich geschützten Gestaltung zum Gegenstand des Designs der eigenen Flyer und Aufsteller vom Ortsverband Olpe Bündnis 90/Die Grünen gemacht worden.

„Bündnis 90/Die Grünen hätten die politischen Aussagen auf unseren Bannern durchaus auch ohne die Urheberrechtsverletzung zitieren und kommentieren können. Bei den Texten auf unseren Bannern geht es nicht um „Parolen“ sondern um belastbare Tatsachen. Unser Verein scheut die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Befürwortern des weiteren Zubaus von Windrädern keineswegs“, heißt es in der Stellungnahme.

Grüne ziehen Flyer aus dem Verkehr

Dies würden viele öffentliche und gut besuchte Diskussionsveranstaltungen in den vergangenen eineinhalb Jahren belegen. „Wer außer unserem Verein traut sich denn noch, den Zubau von Windrädern in der Region öffentlich zu diskutieren und die Lebenslügen dieses Projekts der Energiewende zu benennen?“, hinterfragt Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden.

Eine von den Grünen verschwiegene Tatsache sei, dass die Flyer und Aufsteller nach der Abmahnung schnell aus dem Verkehr gezogen worden seien. Auch im Internet seien sie nicht mehr abgebildet. „Offenbar sind die Verantwortlichen von Bündnis 90/Die Grünen selbst nicht von der öffentlich mit beleidigtem Unterton verkündeten Rechtsauffassung, dass die Verwendung des Designs unserer Banner keine Urheberrechtsverletzung darstellt, überzeugt!“, so Gegenwind.

Hatte LEE NRW die Hände im Spiel?

Bemerkenswert sei, dass sich für den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands erneuerbare Energien NRW (LEE NRW), also eines Branchenverbands der Windkraftbetreiber, gemeldet habe und die Urheberrechtsverletzung verteidige. Auf den fraglichen Flyern finde sich eine Annonce dieses Branchenverbandes.

„Hatte der LEE NRW bei der Gestaltung selbst die Hände im Spiel oder die Aktion sogar gesponsert? So viel zur Unabhängigkeit von Bündnis 90/Die Grünen in einer für die Bevölkerung so wichtigen Frage“, heißt es abschließend in der Stellungnahme.