Finanzielle Einbußen durch Corona auch in Olpe

Informationen im Rat


 von Symbol Sven Prillwitz
© Symbol Sven Prillwitz

Olpe. Die Corona-Krise wird für die Kommunen finanzielle Konsequenzen haben. Auch die Kreisstadt Olpe ist davon betroffen: 2020 wird die Stadt ca. 7,66 Millionen weniger an Steuergeldern gegenüber dem Vorjahr einnehmen, wie einer Vorlage der Ratssitzung in Olpe am Dienstag, 23. Juni, zu entnehmen ist.


Seit dem Jahr 2009, die Talsohle der jüngeren wirtschaftlichen Entwicklung Olpes, konnte man sich von rund 17,7 Millionen Euro Steuereinnahmen auf rund 37,6 Millionen Euro im Jahr 2019 steigern. Die durchschnittliche jährliche Zunahme der Steuereinnahmen lag in den vergangen zehn Jahren bei rund 2 Millionen Euro.

Die 37,6 Mio. Euro des Haushaltsjahres 2019 setzen sich aus rund 19,5 Millionen Euro Gewerbesteuererträgen und rund 18,1 Millionen Euro Erträgen aus der Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung zusammen.
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Im Jahr 2020 wird man aller Voraussicht nach auf rund 29,9 Millionen Steuereinnahmen zurückfallen. Aktuell wird seitens der Verwaltung daher davon ausgegangen, dass die Gewerbesteuer in der Kreisstadt Olpe um 30 Prozent und die Einkommens- und Umsatzsteuer um 10 Prozent fallen werden.

Neben dem deutlichen Rückgang beim Steueraufkommen werden auch finanzielle Belastungen aus Steuerstundungen auf die Kreisstadt Olpe zukommen. Die bis Ende Mai 2020 gewährten, zinslosen Gewerbesteuerstundungen haben ein Gesamtvolumen von rund 412.000 Euro.
Geringere Vergnügungssteuer
Da auch die Spielhallen von einer mehrwöchigen vollständigen Schließung betroffen waren und auch dort weiterhin die aktuellen Abstandsregeln gelten, wird davon ausgegangen, dass die Erträge aus der Vergnügungssteuer um rund 80.000 Euro geringer ausfallen werden.

Hinzu kommen Mehraufwand durch Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung und Mindererträge Gebühren und Entgelte als Folge der Schließung öffentlicher Einrichtungen. Die Gesamtbelastung hierfür liegt bei 125.000 Euro. 
Bäderbetriebe und Stadtwerke stark betroffen
Zwei weitere Unternehmen, die besonders unter den finanziellen Einbußen durch Corona leiden, sind zum einen die Olper Bäderbetriebe GmbH und zum anderen die Stadtwerke Olpe GmbH inklusive der Bigge Energie. Wochenlang durfte das Schwimmbad nicht genutzt werden, dementsprechend waren auch keine großen Mengen an Strom und Wasser nötig.

Wie in jeder Kommune deutschlandweit werden Bund und Länder unter die Arme greifen und durch zugesagte pauschalierte Zuwendungen für Gewerbesteuerausfälle die Kommunen entlasten. In Olpe werden es rund 3,5 Millionen Euro, damit verbleibt die Stadt Olpe bei einer Gesamtbelastung von rund 4,35 Millionen Euro.
Ungewissen Zukunft
Auch die Zukunft bleibt ungewiss: Das Haushaltsjahr 2021 wird ganz bewusst außer Acht gelassen, weil man nach heutigem Stand aufgrund der Corona- Krise keine veritablen Zahlen angeben kann. Sobald belastbarere Zahlen für 2021 und die Folgejahre vorliegen, werden diese in die zukünftigen Berichterstattungen einbezogen und vom Bürgermeister und dem Amt für Finanzen und Steuern publik gemacht.
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