„Es werden deutlich weniger Windräder gebaut als theoretisch möglich"

Oberveischede. Ein wenig Hoffnung machte der Generalsekretär der NRW-CDU den Mitgliedern des Arbeitskreises Windkraft. In einer Gesprächsrunde, zu der Josef Hovenjürgen nach Oberveischede gekommen war, wies er darauf hin, dass sich ein Arbeitskreis in Berlin smit der Akzeptanz von Windkraftanlagen in der Bevölkerung beschäftige. Für ihn selbst gelte angesichts der Artenschutzdiskussion, dass auch Menschen schützenswert seien.

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„Wir wollen ja helfen", stellte Hovenjürgen klar, „aber wir stoßen auch an Grenzen". Und die setze das Bundesrecht, solange die Länder nicht eigene Vorgaben machen dürften (Länderöffnungsklausel). So stehe im Landesentwicklungsplan zwar ein Mindestabstand von 1.500 Metern zu reinen Wohngebieten und der Ausschluss von Wald als Windrad-Standort, doch abwägungsfest sei dieser Grundsatz der Raumordnung nicht.

Im übrigen hätten Gerichte bereits Urteile zur Abstandssituation getroffen. Demnach liegt bei einem Abstand von mehr als der dreifachen Höhe des Windrads keine bedrängende Wirkung vor.

CDU befürchtet Stimmeneinbußen

Oberveischede gehört nicht zu den reinen Wohngebieten. Insofern gelten die 1.500 Meter Mindestabstand ohnehin nicht für das Dorf, so der Arbeitskreis. Lothar Sabisch (AK Windkraft) hatte zu Beginn deutlich gemacht, dass es auch um die Situation der CDU vor Ort gehe. Angesichts von 950 Hektar, die rund um das Dorf für Windräder in Frage kämen, drohe der CDU bei künftigen Wahlen ein Stimmenverlust.

Meinhard Remberg kritisierte, dass ein Konzept für die Energiewende fehle. „Wir sind nicht gegen Windkraft, wir sind keine BI und wir erkennen auch wirtschaftliche Interessen an, aber eine solch große Zahl an Windrädern wollen wir nicht." Jochen Billich (AK) forderte die Landesregierung auf, „alle Stellschrauben zu betrachten und Windkraft dort zu forcieren, wo sie hingehöre, denn offshore laufen die ganz anders als hierzulande".

Alle Stellschrauben nutzen

„Wir sollen gern alle Stellschrauben nutzen", kündigte Hovenjürgen an und erklärte, er finde es nicht zufriedenstellend, dass die vom Land geforderten 1.500 Meter Abstand „nicht rechtssicher" seien. Der Generalsekretär ist aber überzeugt, dass der Windkraftzubau „nicht die Größenordnung, wie in der Suchfläche interpretierbar, erreichen wird“. Hovenjürgen: „Dagegen stehen zum Beispiel Artenschutz und andere Abwägungsprozesse. Diese führen im Ergebnis dazu, das deutlich weniger Anlagen gebaut werden, als theoretisch möglich.“