Einigkeit im Olper Bauausschuss

Olpe. Einer von mehreren Tagesordnungspunkten der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen am Donnerstag, 18. Mai, hatte den Bebauungsplan Nr. 47 „Gewerbegebiet Rother Stein“ zum Thema. Bekanntlich sollte hier Baurecht für die von Remondis geplante Errichtung einer chemisch-physikalische Behandlungsanlage für industrielle flüssige Abfälle geschaffen werden. Der Ausschuss hatte am 8. Dezember 2016 einen entsprechenden Planaufstellungsbeschluss gefasst. Dieser wurde nun auf Vorschlag der Verwaltung vom Ausschuss einstimmig und ohne Enthaltungen wieder aufgehoben.

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Ein Aufhebungsbeschluss kann rechtlich nicht beanstandet werden. Nach den einschlägigen Bestimmungen des Baugesetzbuches besteht auf die Aufstellung von Bauleitplänen kein Anspruch. Die Aufstellung und auch die Aufhebung fallen in die Zuständigkeit des Ausschusses Umwelt, Planen, Bauen.

Widerstand in Neuenwald und Oberveischede

Die Planungen hatten in den letzten Monaten im benachbarten Neuenwald und in Oberveischede zu erheblichem Widerstand geführt. Beide Orte werden durch den Wasserbeschaffungsverband Oberveischede mit Trinkwasser versorgt. Deren Wasserschutzgebiet grenzt unmittelbar an das Planungsgebiet. In beiden Dörfern löste der Beschluss große Erleichterung aus. Die befürchtete Beeinträchtigung der Versorgung mit einwandfreien Trinkwasser ist durch die getroffene Entscheidung nicht mehr relevant.

In Kenntnis der Beschlussvorlage hatte sich am letzten Freitag der gesamte Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes für vier Jahre wiederwählen lassen. Parallel erhielt er kürzlich die Genehmigung, weitere 20 Jahre bis zu 70.000 Kubikmeter pro Jahr aus der Quelle und dem Brunnen entnehmen zu dürfen. Die drei Entscheidungen geben dem ehrenamtliche geführten Verband Planungssicherheit für lange Zeit.