CDU verharrt in alten Mustern – ein Neuanfang sieht anders aus

Die Olper CDU hat in den vergangenen Monaten viel Kritik eingesteckt. Kostenexplosion beim geplanten Rathaus, Verzicht des Bürgermeisters auf eine erneute Kandidatur, Abwahl der technischen Beigeordneten – alles zur Genüge bekannt. Die Union ging in Klausur und gelobte im Sommer Besserung.

„Die CDU Olpe geht den Weg der selbstkritischen Erneuerung – offen, strukturiert und mit dem festen Willen, Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Fraktionschef Frank Clemens. „Offene Fehleranalyse ist die Grundlage für eine bessere Zukunft“, wurde Stadtverbandsvorsitzende Markus Arens zitiert. Waren es solche Ankündigungen, die die Christdemokraten bei der Kommunalwahl im September noch glimpflich davonkommen ließen, als sie nur zwei Ratssitze verloren?

Wer in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates auf einen Neustart und mehr Miteinander gehofft hatte, wurde jedoch enttäuscht. Zunächst griff der Altersvorsitzende Markus Bröcher bei seiner Rede zur Amtseinführung des Bürgermeisters in die Mottenkiste und sprach von „Foulspiel und hier und da Nachtreten“ in der Vergangenheit. Damit hat er selbst verbal nachgetreten. Nicht zielführend, wenn man an einem konstruktiven Neuanfang wirkliches Interesse hat.

Noch schräger war sein Satz: „In Olpe wird der Bürgermeister gewählt und nicht geschossen.“ Das mag an mancher Theke so oder ähnlich gesagt worden sein. Aber ein Ratssaal ist keine Kneipe und solch eine Aussage mit Blick auf den gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von drei Fraktionen (und amtierenden Olper Schützenkönig) nicht lustig, sondern ebenfalls eher ein Ausdruck von beleidigtem Nachtreten.

Erst recht kein Ruhmesblatt für die CDU war die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Vor fünf Jahren gab es aus den Reihen des Rates einen Wahlvorschlag mit einem CDU- und einem SPD-Politiker. Der fand damals eine breite Mehrheit.

Stattdessen präsentiert die Union diesmal einen nicht vorab mit den anderen Fraktionen abgestimmten Vorschlag und schlägt einen Vertreter der FDP als kleinste Ratsfraktion als zweiten Bürgermeister-Stellvertreter vor. Nicht verwunderlich, dass die deutlich größeren Fraktionen von UCW, Grünen und SPD sich da verwundert die Augen reiben und den Kopf schütteln.

Wer wirklich einen Neuanfang möchte, der in Olpe wichtig und notwendig ist, sollte sich anders verhalten als die CDU. Sonst wird es nichts mit dem von Bürgermeister Schulte gewünschten „Durchstarten“.

Wolfgang Schneider