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Olpe, Olpe, 11. November 2015

Bürgermeister und Kämmerer legen ausgeglichenen Etat-Entwurf vor

Olpe Mitglied im kleinen, feinen Club

Dem Wohl der Stadt Olpe verpflichtet
Fotos: Volker Lübke
„Wir befinden uns in dem kleinen, aber feinen Kreis derjenigen Kommunen, die für ihre laufenden Aufgaben keine Kredite benötigen.“ Peter Weber (CDU) übernimmt ein gut bestelltes Feld. Am Mittwochabend wurde er in der Stadtverordnetenversammlung als neuer Bürgermeister der Stadt Olpe vereidigt.

Der Haushaltsplan für das kommende Jahr muss nicht von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Olpe ist also haushaltstechnisch autark. „Das gelingt in NRW nur sehr wenigen Kommunen“, so Weber. Das weiter gesenkte Defizit von voraussichtlich 1,8 Millionen Euro könne durch die fast doppelt so große Ausgleichsrücklage gedeckt werden.

So zufrieden Bürgermeister und Stadtkämmerer Thomas Bär mit dem Haushaltsplanentwurf sind, so bleibt dennoch in Wehrmutstropfen. „Die Steuerkraft der Kreisstadt Olpe steigt deutlich, im Vergleich mit anderen Kommunen des Kreises sogar überproportional“, so Weber. Die erwarteten 1,6 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen füllen aber nicht einfach das Stadtsäckel, sondern führen auch zu einem höheren Anteil an der Kreisumlage. Und, so Weber, „erstmals wird uns nun die fragwürdige Ehre zuteil, zum Teil der Kommunen zu gehören, die eine Abundanzumlage zahlen ‘dürfen‘ oder müssen.“ Nachdem die Stadt wegen guter Finanzlage drei Jahre lang keine Schlüsselzuweisungen erhalten habe, werde Olpe im Jahr 2016 einen Betrag von 264.000 Euro an das Land zahlen. Peter Weber: „Ich bin kein politischer Traumtänzer. Wir werden weiterhin kontrovers diskutieren und nicht immer einer Meinung sein. Wesentlich ist aber, dass wir fair, transparent und offen diskutieren.“ Ob die kalkulierten Beträge für die Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern ausreichen, könne angesichts anhaltender Flüchtlingsströme zurzeit niemand sagen. „Sicher ist aber, dass sich die Stadt Olpe im Jahr 2016 finanziell und auch personell bei der Aufnahme, der Versorgung, der Betreuung und er Integration engagieren wird“, unterstrich der Bürgermeister. Immerhin, „beim Thema Flüchtlinge wird die Zusage, die Kommunen mit entsprechenden Mitteln auszustatten, endlich mal eingehalten“, kommentierte Kämmerer Thomas Bär bei seiner detaillierten Vorstellung des Etatplan-Entwurfs. Im Übrigen, so Bär weiter, „sollte die Hilfe für die Menschen selbstverständlich sein, und zwar nicht nur, weil es im Grundgesetz steht.“ Peter Weber: „Die gesamte Stadt Olpe und der Rat haben in den letzten Wochen gezeigt, wir können kontrovers diskutieren aber wir sin gastfreundlich. Und wir haben deutlich gezeigt, dass wir keine radikalen Strömungen dulden. Ich bin stolz darauf, Bürgermeister einer solchen Stadt sein zu dürfen!“ Zufrieden und hoffnungsvoll zeigte sich der Kämmerer angesichts der Gesamtentwicklung der Olper Finanzlage. Nachdem 2007 (der Umstellung der Haushaltsführung) ein Rekordergebnis von 2,59 Mio. € Überschuss zu Buche schlug, folgte aufgrund von Wirtschafts- und Finanzkrise der Tiefpunkt im Jahr 2010 mit 6,24 Mio. € Defizit. Inzwischen, so Bär, habe sich das Ergebnis mit plus/minus 1,7 Millionen Euro um den Nullpunkt eingependelt. „Das lässt mich hoffen, dass wir den Haushaltsausgleich schaffen können.“

Wie üblich ging die Haushaltseinbringung des Bürgermeisters ohne Diskussion vonstatten. Die Fraktionen werden nun den Etatplan Punkt für Punkt diskutieren und in den Fachausschüssen entsprechend kommentieren.
Peter Weber spricht die Eidesformel.

Ein Artikel von Volker Lübke

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