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Olpe, Olpe, 16. Dezember 2015

Ausgleichsrücklage soll Defizit von 1,9 Millionen Euro auffangen / Lob für neue Kommunikationskultur

Breite Zustimmung zum Haushalt

Breite Zustimmung zum Haushalt
Fotos: Rüdiger Kahlke
53,5 Millionen Euro will die Stadt Olpe in 2016 ausgeben. Der Haushalt, den die Stadtverordneten am Mittwochabend, 16. Dezember, beschlossen haben, weist einen Fehlbetrag von rund 1,9 Millionen auf. Er soll durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Für das Zahlenwerk gab es – ein Novum – eine breite Zustimmung aus allen Fraktionen.

29 Stadtverordneten stimmten dem Plan für 2016 zu, neun enthielten sich. Der fraktionslose Christian Hohn stimmte gegen den Etat, bot aber konstruktive Mitarbeit im Stadtrat an.

In ihren Haushaltsreden lobten die Sprecher der Fraktionen das neue Klima des Miteinanders, das im Rat Einzug gehalten habe. Die Zustimmung zum Haushalt werteten sie auch als Vertrauensvorschuss für den Stil des Bürgermeisters, der sich um bessere Kommunikation und Einbindung aller Stadtverordneten bemühe. Flüchtlinge größte Herausforderung Einigkeit herrschte auch darüber, dass die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge in nächsten und den kommenden Jahren die größte Herausforderung für die Kommunalpolitik darstelle. Sie sollte gemeinsam angegangen werden. Zumindest in diesem Punkt sah SPD-Fraktionsvorsitzender Volker Reichel bereits Nachbesserungsbedarf und erwartete einen Nachtragshaushalt.

In ihren Haushaltsreden setzten die Fraktionssprecher unterschiedliche Akzente. Carsten Alexander Sieg (CDU) verwies auf Erfolge der vergangenen Jahre. So sei das Steueraufkommen kontinuierlich gestiegen und der Schuldenberg deutlich abgebaut worden. Sieg forderte eine Verbesserung der Einnahmeseite durch neue Gewerbeansiedlungen und setzte auf eine weitere Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Zudem wolle die CDU der Stadt ein "noch familienfreundlicheres Gesicht" geben. UCW: Sportförderung überarbeiten Udo Baubkus (UCW) hatte die Sportförderung im Fokus. Er bemängelte Ungleichgewichte zu Gunsten des Fußballs und forderte die Sportförderung zu überarbeiten. Ein Arbeitskreis solle sich 2016 darüber Gedanken machen. Dass die UCW den Etat diesmal nicht ablehne, wertete er als Signal an den neuen Bürgermeister und dessen Bemühung, alle Ratsvertreter einzubinden.

Auf die notwendig der Förderung des sozialen Wohnungsbaus ging SPD-Fraktionschef Volker Reichel ein. Inzwischen hätten die Mietpreise in Olpe das Niveau wie in Großstädten erreicht. Das sei nicht akzeptabel. FDP fordert Einsparungen An den Aufwendungen anzusetzen und zu sparen forderte FDP-Sprecher Boris Feldmann. Angesichts des weiteren Flüchtlingszustroms sei im Haushalt 2016 ein höheres Defizit zu erwarten. Hans-Jürgen Nenne bekundete für die Grünen Dialogbereitschaft und äußerte die Hoffnung, dass man das Flüchtlingsproblem gemeinsam anpacke. Der fraktionslose Christian Hohn vermisste im Zahlenwerk Anreize für die energetische Sanierung und forderte ein fraktionsübergreifendes Konzept für die Integration der Flüchtlinge. Bei einer Enthaltung war zuvor auch der Stellenplan verabschiedet worden.
Bürgermeister Peter Weber (CDU) bedankte sich für den Vertrauensvorschuss und lobte die Diskussionskultur in der Stadtverordnetenversammlung. Er sei auch weiterhin bemüht, möglichst breite Übereinstimmung zu erzielen. "Flüchtlinge wird das Thema 2016 sein", resümierte der Bürgermeister und räumte ein, dass hier wohl nachgesteuert werden müsste.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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