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Kreis Olpe, Kreis Olpe/Kirchhundem, 17. Dezember 2015

Vollstreckung: Landrat Beckehoff kann Kritik aus Kirchhundem nicht nachvollziehen

Mischung aus Verwunderung und Verärgerung

Landrat Frank Beckehoff.
Landrat Frank Beckehoff.
Foto: Kerstin Sauer
Landrat Frank Beckehoff zeigt sich verärgert und verwundert über die harsche Kritik, die Kirchhundems Bürgermeister Andreas Reinéry an der Zentralen Vollstreckungsbehörde (ZVB) übte (LokalPlus berichtete am 16. Dezember in der Rubrik Kirchhundem).

Seit Mai 2011 übernimmt der Kreis Olpe die Vollstreckung für die Städte Lennestadt, Attendorn und Olpe sowie die Gemeinde Kirchhundem – allerdings in wenig effizienter und konsequenter Manier, kritisiert Reinéry mit scharfen Worten. Aus diesem Grund will er dem Kirchhundemer Rat vorschlagen, die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vollstreckung, die im April 2016 ausläuft und verlängert werden müsste, auslaufen lassen.

Eine Entscheidung, die für Beckehoff nicht mehr notwendig ist: „Ich sehe keinen Sinn darin, die Zusammenarbeit fortzusetzen“, stellt der Landrat auf Anfrage von LokalPlus klar. Nicht etwa die Entscheidung Reinérys, sondern die Wortwahl und die „ausgesprochen negative Grundhaltung“ stoßen Beckehoff sauer auf. „Alle Einzelheiten der Zusammenarbeit, ob Personalstellen oder Prozessabläufe, waren einvernehmlich mit den Kämmerern der beteiligten Kommunen abgestimmt.“ Fortsetzung der Kooperation mit Olpe und Attendorn? Weiter will Beckehoff auf die Vorwürfe aus Kirchhundem – unter anderem soll sich die Anzahl ausstehender Forderungen um ein Vielfaches erhöht haben – nicht eingehen. „Dazu ließe sich im Detail sehr viel sagen, aber das ist müßig“, so der Landrat. Er geht davon aus, dass die Städte Olpe und Attendorn die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Olpe fortsetzen werden.

Die Gemeinde Kirchhundem dagegen will das Einfordern und Eintreiben von Bußgeldern, Steuern und Abgaben laut Reinéry wieder selbst übernehmen. Auch eine Kooperation mit der Stadt Lennestadt sei denkbar, die bereits im Sommer verkündet hatte, die ZVB-Vereinbarung auslaufen zu lassen.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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