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Kreis Olpe, Kreis Olpe, 20. Mai 2016

Diskussionen über Pflanzengift Glyphosat: Europa-Abgeordneter ist für Sieben-Jahre-Regelung

Liese wirbt für „viel vorsichtigeren Umgang“

Dr. Peter Liese
Dr. Peter Liese
Foto: Rochlitzer
Der heimische Europa-Abgeordnete Peter Liese (CDU) appelliert an die Bundesregierung und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sich bei der Lösung des Streits um das Pflanzengifts Glyphosat an der Position des Europäischen Parlamentes zu orientieren. Liese ist gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten).

Nach intensiven Diskussionen hatte sich das Parlament im April auf einen Kompromiss geeinigt, der mit breiter Mehrheit unterstützt wurde. Glyphosat soll nur für sieben und nicht wie ursprünglich geplant 15 Jahre zugelassen werden. Die Kommission erhält das Recht, bei Vorliegen neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse die Genehmigung früher zu entziehen. Vor allem aber sollen europaweit sehr viel strengere Auflagen als bisher eingeführt werden.

„In Deutschland ist es seit einigen Jahren verboten, Glyphosat zur Sikkation einzusetzen. Hier wird kurz vor der Ernte die Kulturpflanze abgetötet, um den Erntezeitpunkt zu bestimmen oder das Verarbeiten der Kulturpflanze mit den Erntemaschinen zu erleichtern. Wenn Glyphosat kurz vor der Ernte eingesetzt wird, ist die Wahrscheinlichkeit, dass im Futter oder Lebensmittel Rückstände enthalten sind, sehr viel größer als wenn es zu einem anderen Zeitpunkt eingesetzt wird“, erläutert Liese die Risiken des umstrittenen Pflanzengifts. Dasie Risiken des umstrittenen Mittels seien unstrittig, die Alternativen jedoch äußerst rar gesät. Kritik an den SPD-Plänen Daher übt der heimische Europa-Abgeordnete Kritik an den Sozialdemokraten: „Die Position der SPD in Deutschland halte ich für unangemessen, da bei einer Nichtverlängerung der Genehmigung Glyphosat am 30. Juni aus dem Verkehr genommen werden muss. In vielen Bereichen gibt es aber keine Alternative und wir können nicht ganz Europa zum 30. Juni auf Bioanbau umstellen“, gibt Liese zu bedenken. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass „Glyphosat sicher nicht so unproblematisch ist, wie es manche darstellen“ und spricht sich für einen „viel vorsichtigeren Umgang“ mit dem Mittel in Europa aus.

Das Europäische Parlament ist nach Lieses Angaben in dieser Frage nicht als mitentscheidender Gesetzgeber tätig, da es sich um einen Durchführungsakt einer bestehenden Gesetzgebung handle. Das Parlament könne lediglich die Zulassung stoppen, wenn die Europäische Kommission ihre rechtlichen Befugnisse überschritten hat. Ob dies im vorliegenden Fall so ist, sei unter Juristen umstritten. Trotzdem könne die Position des Parlamentes am Ende angenommen werden, da die Frage auch unter den Mitgliedstaaten umstritten ist. Ohne die Zustimmung Deutschlands sei aller Voraussicht nach keine Mehrheit in dem Expertenausschuss, der über die Frage berät, zu erzielen, glaubt Liese. (LP)

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