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Kreis Olpe, Kreis Olpe, 1. Oktober 2015

Kreis erhält 1,8 Millionen Euro

Kreis erhält 1,8 Millionen
Symbolfoto: © simontk / Fotolia
Mit 1,9 Millionen Euro profitiert der Kreis Olpe als Gebietskörperschaft vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes. Auch Drolshagen, Finnentrop, Kirchhundem, Lennestadt und die Stadt Olpe erhalten insgesamt 594.000 Euro. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, über das der Landtag NRW Mittwochabend, 30. September, entschieden hat. Hierzu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone:

„Das sind erneut gute Nachrichten für unsere Kommunen und Kreise in NRW. Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren Investitionsstau, der Schritt für Schritt beseitigt werden muss. Wir haben im Parlament immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret in meinem Wahlkreis aus.
Investitionsfördermittel (in Euro)
Kreis Olpe 1.859.893,77
Drolshagen 7.929,02
Finnentrop 252.248,01
Kirchhundem 5.609,13
Lennestadt 100.248,03
Olpe 228.719,91
Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ zu durchbrechen. Das 3,5 Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel in unser Land. Dies ist ein großartiger Erfolg der gesamten nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie.
Petra Crone
Gleichwertige Lebensverhältnisse und handlungsfähige Kommunen sind und bleiben ein zentrales Leitmotiv der SPD. Ich freue mich, dass das Land die Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weiterleitet. Vor Ort weiß man am besten, wo die Gelder am dringendsten und sinnvollsten investiert werden sollten.“
Hintergrund
•Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai die Einrichtung eines mit 3,5 Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ beschlossen.

•Daraus sollen in den Jahren 2015 bis 2018 kommunale Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz getätigt werden. Die Gelder werden auf Basis eines Schlüssels aus Einwohnerzahl, Kassenkrediten und Anzahl der Arbeitslosen auf die Länder verteilt.

•Demnach erhält Nordrhein-Westfalen 32,2 Prozent der Mittel, also rund 1,127 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Nach dem üblichen „Königsteiner Schlüssel“ erhielte Nordrhein-Westfalen lediglich 21,2 Prozent beziehungsweise 742 Millionen Euro.

•Die Weitergabe der Gelder an die Kommunen obliegt der Landesregierung, die dem Landtag NRW den Entwurf eines Ausführungsgesetzes vorgelegt hat. Dieser wurde Mittwoch, 30. September, in 2. Lesung mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet.
(LP)

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