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Kreis Olpe, Kreis Olpe, 13. Juni 2015

Heider fordert Abbau von Bürokratie

Heider fordert Abbau von Bürokratie
Wenn die Unternehmen im Kreis Olpe Lieferungen bekommen, dann ist der auf den Hof der Unternehmen fahrende Lastwagen das Ende eines langen Prozesses. Denn damit der Schwertransporter überhaupt fahren kann, ist ein langwieriger Prozess von Anträgen nötig. Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider arbeitet an einem Gesetz zum Bürokratieabbau mit, umso nach eigenen Aussagen die Bürger und Unternehmen zu entlasten.

Das Grundproblem: Die meisten Autobahnbrücken in Nordrhein-Westfalen und gerade viele Brücken der A45 im Sauerland können die schweren Lkw mit mehr als 44 Tonnen nicht mehr tragen. Daher müssen die Schwertransporte auf die Landstraßen ausweichen. Damit der Lkw überhaupt losfahren darf, muss der Spediteur bei jeder einzelnen Polizeibehörde, deren Bezirk er durchquert, einen Antrag stellen. „Wer Güter in Deutschland transportieren möchte, der braucht aufgrund des bürokratischen Aufwandes viel Zeit und Nerven“, berichtet Hendrik Sasse von der Spedition Sasse aus Drolshagen.

Neben dem aufwendigen Verfahren kommt noch ein weiteres Problem hinzu. Sobald eine einzelne Polizeibehörde den Antrag nicht genehmigt, ist die gesamte Planung gestorben. Denn: Der Lastwagen darf erst gar nicht losfahren. Bürokratieentlastungsgesetz in Arbeit „Das ist eine Form von Bürokratie, die unserem Wirtschaftsstandort gerade im Sauerland massiv schadet“, kritisiert Dr. Matthias Heider. Schließlich seien die Unternehmen und Bürger auf eine gute und unproblematische Verkehrsanbindung angewiesen.
Heider arbeitet in Berlin derzeit daran, dass diese Belastungen für Unternehmen, Vereine und für Bürger „spürbar sinken“.
Dazu wird im Bundestag nun das „Bürokratieentlastungsgesetz“ beraten, das die deutschen Gesetze von unnötigen Regelungen befreien soll. „Die Entlastungen müssen dann schnell spürbar sein“ Für Heider bedeutet weniger Bürokratie aber auch, dass sich die Abgeordneten im Bundestag regelmäßig bei ihrer Arbeit fragen müssen, ob ein Gesetz überhaupt notwendig ist und welche Folgen daraus entstehen. „Wir müssen den Anspruch an unsere Arbeit haben, nachhaltige Gesetze zu verabschieden“, forderte er bei der Debatte im Bundestag in dieser Woche. So sei es möglich, Belastungen bereits im Vorhinein zu vermeiden. Beschlossen wird das Gesetz voraussichtlich in der nächsten Woche. „Die Entlastungen müssen dann schnell spürbar sein“, wünscht sich Heider.

Für Unternehmen, die Schwertransporte durchführen, sei aber neben der Entlastung von unnötigen Regelungen etwas anderes wichtig: „Wenn zukünftig mit der Maut alle Nutzer der Autobahn einen Beitrag leisten, dann wird auch mehr Geld zur Verfügung stehen, um die notwendigen Brückensanierungen zu schaffen.“ (LP)

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