Appelle in Richtung Düsseldorf und Berlin

Parlamentarischer Abend: IHK-Präsidenten verweisen auf Stärke und Bedeutung Südwestfalens


Die Themen Breitband, Verkehr sowie Gewerbeflächenpolitik standen im Mittelpunkt des Parlamentarischen Abends.
Die Themen Breitband, Verkehr sowie Gewerbeflächenpolitik standen im Mittelpunkt des Parlamentarischen Abends.

Drei Themen standen im Mittelpunkt des „Parlamentarischen Abends“, zu dem die drei südwestfälischen Industrie- und Handelskammern Arnsberg, Hagen und Siegen die heimischen Mitglieder des Bundestages und des nordrhein-westfälischen Landtages eingeladen hatten: Breitband mit den Schlagworten „Industrie 4.0“, „Big Data“ und „Schnelles Internet“, Verkehr mit dem Fokus auf den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie die Gewerbeflächenpolitik im Hinblick auf den Landesentwicklungsplan.


Die Präsidenten Felix G. Hensel (IHK Siegen), Ralf Kersting (Arnsberg, Hellweg-Sauerland) und Harald Rutenbeck (Hagen) hatten für die Abgeordneten eine eindeutige Botschaft: „Für die standortentscheidenden Infrastrukturen braucht Südwestfalen eine verlässliche Wirtschafts- und Strukturpolitik, um als Region und Unternehmensstandort in Zukunft erfolgreich zu bleiben. Die Unternehmen brauchen wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen.“ Südwestfalen habe in Nordrhein-Westfalen die höchste Industriedichte. Mittelständische, inhabergeführte Unternehmen und eine breit gefächerte Industriestruktur hätten den Erfolg der zurückliegenden Jahrzehnte begründet und bildeten auch weiterhin die Grundlage für die wirtschaftliche Stärke der Region. Die Präsidenten: „Alle drei Bezirke sind wirtschaftlich geprägt durch einen innovativen, industriellen Mittelstand, durch inhabergeführte Familienunternehmen, unter denen sich über 150 Weltmarktführer befinden.“
Herz des deutschen Mittelstandes
„Westfalen ist das Herz des deutschen Mittelstandes: Diese wichtige Erkenntnis für die Diskussion um den aktuellen Landesentwicklungsplan und für das Selbstbewusstsein Westfalens haben die Industrie- und Handelskammer durch eine Studie des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn untermauern lassen“, so Präsident Ralf Kersting (IHK Arnsberg). Die KMUs stellen knapp zwei Drittel aller sozialversicherungspflichtigen Jobs in Westfalen-Lippe und liegen damit rund zehn Prozent über dem Landesdurchschnitt und sogar 15 Prozent über dem des Rheinlands. Deshalb sei es wichtig, dass die Abgeordneten darauf achten, dass die Landespolitik nicht nur das Rheinland und das schwächelnde Ruhrgebiet im Blick hätten, sondern gerade auch Westfalen-Lippe und insbesondere Südwestfalen. Es gelte, Stärken zu fördern und weiter auszubauen und Südwestfalen weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Verkehrsinfrastruktur ausbauen
Angesichts der weiter wachsenden Mobilität von Personen und Gütern ist die Verkehrsinfrastruktur für das industriegeprägte Südwestfalen von zentraler Bedeutung. „Der neue Bundesverkehrswegeplan enthält ganz wesentliche Projekte in unserer Region, die wir begrüßen, auch wenn wir uns in dem einen oder anderen Fall noch mehr erhofft hatten“, so Präsident Felix G. Hensel (IHK Siegen). Erfreulich sei die Verankerung wichtiger Autobahnprojekte im neuen Bundesverkehrswegeplan wie der Beginn des sechsspurigen Ausbaus der A 45, der Lückenschluss der A 46 zwischen Hemer und Neheim und im Schienenverkehr die Ruhr-Sieg-Strecke zwischen Hagen und Siegen. Zwar seien hier noch nicht alle Wünsche erfüllt, doch der Schulterschluss von Wirtschaft und Politik habe Früchte getragen, so Hensel. Erheblichen Nachbesserungsbedarf gebe es aber bei der B 55 und Route 57. Es gehe sich bei den zurückgestellten Ortsumgehungen nicht nur darum, die Bevölkerung von Verkehr zu entlasten. Wichtig sei der Anschluss der an dieser Strecke liegenden Betriebe an das überregionale Verkehrsnetz. Die B 55 verbinde die Wirtschaftsräume Ostwestfalen-Lippe und Südwestfalen. Bei der Route 57 in Siegen-Wittgenstein seien die Ortsumgehungen entscheidend dafür, dass die dortigen namhaften Industriebetriebe endlich besser an das überregionale Straßennetz angebunden würden, erinnerte Hensel – und reichte den Ball weiter: Jetzt sei es an den Abgeordneten, den vorliegenden Entwurf „deutlich zu verbessern“.
Glasfasernetze erforderlich
Die fortschreitende Digitalisierung habe nicht nur die KOmunikation revolutioniert, sondern auch Geschäfts- und Arbeitsprozesse. Die Wertschöpfungsketten in Industrie, Handel und Dienstleistung haben sich bereits völlig verändert und werden auch in Zukunft neue Formen annehmen. „Während andere Staaten den Ausbau ihrer Datenautobahnen entschlossen und mit großer Geschwindigkeit vorantreiben, belegt Deutschland hier nur einen der hinteren Ränge. In ganz Deutschland und insbesondere in weiten Teilen Südwestfalens fehlen leistungsfähige Internetverbindungen“, so Präsident Harald Rutenbeck (SIHK zu Hagen). Das Ziel von mindestens 50 Mbit/s sei zwar als Zwischenziel richtig, greife aber für viele Betriebe viel zu kurz. Gerade für Gewerbe- und Industriegebiete sei eine zukunftsorientierte Ausbaustratregie notwendig. Um angesichts der technologischen Entwicklungen mit exponentiell steigendem Datenvolumen in den nächsten Jahren Schritt zu halten, würden Glasfasernetze mit mindestens 100 Mbit/s und mehr Leistung benötigt.
In Berlin und Düsseldorf Gehör verschaffen
Breite Übereinstimmung zwischen den Landtagsabgeordneten und den drei südwestfälischen IHKs bestand darin, dass Südwestfalen auf eine leistungsfähige Infrastruktur von Straße, Schiene und schnellem Internet angewiesen ist. Die Präsidenten Hensel, Kersting und Rutenbeck appellierten an die Politiker: „In all diesen Punkten werden wir uns nur dann Gehör verschaffen, wenn wir immer und immer wieder klarmachen, welche Bedeutung das verarbeitende Gewerbe und der Mittelstand in Südwestfalen haben. Helfen Sie dabei mit. Seien Sie Botschafter Südwestfalens in Berlin, Düsseldorf und in der Region.“ (LP)
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