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Kreis Olpe, Kreis Olpe, 1. April 2016

Fünf Kommunen führen Bezahlpflicht ein / Reaktion auf „steigende finanzielle Belastungen“

50 Cent pro Rathaus-Besuch

Wer im Rathaus etwas erledigen möchte, sollte künftig besser Kleingeld bereithalten.
Wer im Rathaus etwas erledigen möchte, sollte künftig besser Kleingeld bereithalten.
Symbolfoto: Rüdiger Kahlke
In Zeiten klammer Kassen wollen einige Kommunen im Kreis Olpe offenbar in Kürze zu einem bundesweit einmaligen Mittel greifen: Spätestens ab Herbst sollen Bürger in Drolshagen, Finnentrop, Kirchhundem, Lennestadt und Olpe für jeden Besuch des Rathauses eine Gebühr entrichten. Die Stadt Attendorn und die Gemeinde Wenden lehnen das Bezahlmodell ab. Entsprechende Unterlagen sind der Redaktion von LokalPlus am Freitagmittag zugespielt worden.

Danach soll der Eingangsbereich der fünf betroffenen Verwaltungen demnächst mit Drehkreuzen versehen werden. Das Zugangssystem entspreche den Bezahlvorrichtungen der Toiletten an Autobahnraststätten: Wer das Rathaus betreten möchte, muss 50 Cent in einen Automaten einwerfen. Erst dann kann eine Person das Drehkreuz passieren. Zudem erhält jeder Besucher eine Bezahlquittung, auf der sich ein Strichcode befindet. Dieser muss vor dem Verlassen des Rathauses vor einen Scanner gehalten werden, damit sich das Drehkreuz nach draußen öffnet.

Außerdem planen die vier Städte und die Gemeinde Finnentrop, künftig einen Sicherheitsbeamten im Eingangsbereich zu positionieren. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass Bürger ins Rathaus gelangen, ohne den Eintritt zu bezahlen. Dass das Vorhaben unweigerlich zu Kontroversen – auch über die Kreisgrenzen hinaus – führen werde, ist den Beteiligten den Unterlagen zufolge klar. Dennoch verteidigen die Entscheidungsträger die Gebührenpflicht mit aller Entschiedenheit. Höhe der Mehreinnahmen noch unklar In der Beschlussvorlage des LokalPlus vorliegenden Dossiers heißt es: „Die finanziellen Belastungen der Kommunen sind in den vergangenen Jahren exponentiell gestiegen, die Rücklagen entsprechend immer weiter reduziert worden. Um nicht in die Haushaltssicherung zu geraten und wirtschaftlich und politisch auch zukünftig selbstständig handlungsfähig bleiben zu können, bedarf es kreativer Ideen für neue Einnahmequellen.“ Und weil der Service der Verwaltungsangestellten eine „ausgezeichnete Dienstleistung“ darstelle, sei ein Bezahlmodell für den Zutritt zu Rathäusern vertret- und darüber hinaus auch öffentlich vermittelbar. Zur Höhe der erhofften Mehreinkünfte ließen sich noch keine Angaben machen.

Wie aus den Unterlagen weiter hervorgeht, entstand die Idee zum gebührenpflichtigen Betreten des Rathauses in Lennestadt. Die dortige Verwaltung hatte im Januar 2015 einen umfangreichen Katalog mit Sparmaßnahmen vorgestellt. Die Betretungsgebühr zum Rathaus sei damals allerdings kurzfristig von der Liste gestrichen worden, um keine Sonderstellung im Kreis einzunehmen. Stattdessen suchte die Stadt das Gespräch mit den anderen Kommunen. Nach langwierigen Diskussionen hätten sich Drolshagen, Finnentrop, Kirchhundem, Lennestadt und Olpe schließlich auf die Einführung der Bezahlpflicht geeinigt. In den kommenden Ratssitzungen müssen die Stadt- und Gemeindeverordneten nun noch grünes Licht für das Vorhaben geben. Erst zu diesem Zeitpunkt sollte das Vorhaben auch öffentlich gemacht werden, Bürgerversammlungen sollten folgen. Freier Zutritt in Attendorn und Wenden sowie zum Kreishaus Attendorn und Wenden hatten sich dem Dossier zufolge im Oktober 2015 gegen die Gebührenpflicht ausgesprochen. Begründung: Die Haushaltslage beider Kommunen erlaube es den jeweiligen Verwaltungen noch, den Bürgern kostenfrei Zutritt zum Rathaus zu gewähren. Auch der Besuch des Kreishauses in Olpe bleibt kostenfrei: „Die Kreisumlage, die jede Kommune jährlich bezahlt, sollte nicht über Gebühr beansprucht werden. Außerdem käme die Einführung einer Service-Gebühr im Jahr des 200-jährigen Kreisjubiläums zu einem eher unglücklichen Zeitpunkt.“
April, April!

Liebe Leser,

wie Sie sicher schnell gemerkt haben, handelt es sich bei diesem Bericht natürlich um einen Aprilscherz. Der Zutritt zu den Rathäusern im Kreis Olpe bleibt selbstverständlich kostenfrei.

Am 1. April haben wir uns den Spaß erlaubt, einfach mal vermeintliche Fakten zu erfinden und zu diesem Bericht zu verarbeiten. Ansonsten können Sie sich aber darauf verlassen, dass LokalPlus wie bisher auch allergrößten Wert auf eine sachliche, objektive, ausgewogene und natürlich wahrheitsgemäße Berichterstattung legt. Das gilt auch für die weiteren Artikel, die wir am 1. April veröffentlicht haben und noch online stellen werden.

Ein Artikel von Sven Prillwitz

Bildergalerie: 50 Cent pro Rathaus-Besuch