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Kirchhundem, Kirchhundem-Oberhundem, 18. Januar 2016

Minimale Resonanz auf Bürgerhaushalt / Breitbandausbau auf gutem Weg

Verwaltung senkt Defizit im Haushalt um 30 Prozent

Auf einem guten Weg ist die Gemeinde Kirchhundem laut Kämmerer Tobias Middelhoff.
Auf einem guten Weg ist die Gemeinde Kirchhundem laut Kämmerer Tobias Middelhoff.
Foto: Nils Dinkel
Der Bürgerhaushalt stieß in diesem Jahr auf geringes Interesse: Lediglich elf Personen waren am Donnerstag, 14. Januar, im „Haus des Gastes“ in Oberhundem erschienen, darunter sechs Vertreter der Politik. Im Vorjahr waren es allein 400 Bürger gewesen, die mit Blick auf die damals schwierige Haushaltslage erschienen waren. Die finanzielle Situation der Gemeinde habe sich mittlerweile entspannt, das Defizit sei um rund 30 Prozent verringert worden, erklärte der Kämmerer und Beigeordnete Tobias Middelhoff.

Im Vergleich zum Haushaltsentwurf, den er Mitte Dezember eingebracht hatte, haben sich die aktuellen Zahlen verbessert: Das ursprüngliche Defizit habe die Verwaltung noch um rund 350.000 Euro auf nunmehr 1,24 Millionen Euro € reduzieren können. Neben höheren Zuwendungen von Land und Bund für den Bereich Asyl sei zudem bei der Grundsteuer ein Plus zu verzeichnen. Demgegenüber stünden aber gestiegene Kosten im Bereich Asyl.

Positiv hob Middelhoff das Projekt Breitbandausbau hervor, das nunmehr auch im gesamten Kreis Olpe vorangetrieben werde. Neben der Versorgung der Ortschaften Albaum, Silberg und Varste mit Highspeed-Internet plane die Gemeinde auch einen flächendeckenden Ausbau des gesamten Gemeindegebietes. „Wir sind hier in gemeinsamen Planungen mit dem Kreis und den anderen Kommunen“, so der Kämmerer, „sobald wir konkrete Dinge sagen können, werden wir die Bürger informieren.“ In den nächsten drei Jahren sollen allen Bürgern schnellere Leitungen zur Verfügung stehen. Von Vorteil dabei: Die Gemeinde könne auf Fördergelder hoffen, die 90 Prozent der Kosten decken. Asylkosten nur zu 70 Prozent gedeckt Hinsichtlich des dennoch vorhandenen Defizits machte Kämmerer Tobias Middelhoff deutlich, dass man die kommenden Haushalte auch unter dem Gesichtspunkt der Besonderheiten in 2015 sehen müsse. „Einmaleffekte“ in Höhe von 679.000 Euro stünden der Gemeinde Kirchhundem nicht mehr zur Verfügung. Zudem müsse das Defizit auch unter dem Aspekt betrachtet werden, dass aktuell nur eine Kostendeckung im Bereich von Asyl von knapp 70 Prozent gewährleistet sei. Das entspreche einer Deckungslücke von rund 500.000 Euro.
Tobias Middelhoff.
Bei der Gewerbesteuer fielen die Einnahmen außerdem um rund 600.000 Euro geringer aus als 2015 geplant. Ohne diese beiden Lücken wäre auch der Haushalt 2016 ausgeglichen gewesen. Abschließend machte der Kämmerer nochmals deutlich, dass seitens der Verwaltung dennoch keine Steuererhöhungen für 2016 geplant seien. Auch für 2017 und 2018 sollen die Abgaben nicht erhöht werden. Straßenbeleuchtung bald mit LED Weitere Einsparbemühungen nannte Middelhoff auch. So soll die Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten umgerüstet werden, was durch die Zusammenarbeit mit dem Energieversorger RWE, den Middelhoff als „Partner“ bezeichnete, geschehen soll. Außerdem sei zusammen mit der Nachbarkommune Lennestadt eine gemeinsame interkommunale Ausschreibung im Bereich Gebäudereinigung angedacht. Den Anstoß hierfür gab die Gemeinde Kirchhundem, dabei soll auch die neue Kooperationsvereinbarung mit der zentralen Vergabestelle genutzt werden.

Außerdem wies Middelhoff darauf hin, dass die Gemeinde Kirchhundem in Sachen Personal und Kosten „absolut und auf die Anzahl der Stellen betrachtet im interkommunalen Vergleich im Kreis Olpe die niedrigsten Personalkosten ausweist“. (LP)

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