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Kirchhundem, Kirchhundem, 18. Dezember 2015

Gemeinde schafft die „schwarze Null“ / Sparprinzip gilt dennoch weiter

Kapitel Haushaltssicherung beendet

Middelhoff: Haushalts-Sicherung gemeistert
Symbolfoto: © simontk / Fotolia
Die Gemeinde Kirchhundem schließt das Jahr 2015 mit einem ausgeglichenen Haushalt ab. Damit könne die Kommune nach fünf Jahren auch einen Schlussstrich unter das Kapitel Haushaltssicherung ziehen, sagte der Kämmerer und Beigeordnete Tobias Middelhoff am Donnerstagabend, 17. Dezember, bei der Vorstellung des Haushaltsplans im Rat.

Middelhoff bemühte mit Blick auf das Thema Haushaltsausgleich die Metaphern des „Damoklesschwertes“ und des „Korsetts“, die die Gemeinde bedroht und eingeengt hätten. Umso größer sei der Erfolg der Anstrengungen zu werten, der sogar einen Platz in den Geschichtsbüchern finden könnte: Laut Middelhoff wäre Kirchhundem die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen, die nach Ablauf des Sicherungskonzeptes einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. Weil das Jahr noch nicht ganz um ist, ist die „schwarze Null“ zwar eigentlich noch nicht fix. Middelhoff bezeichnete die Wahrscheinlichkeit aber als sehr hoch.

„Mein Dank gebührt in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund der besonderen Situation die bittere Pille ,Steuererhöhung´ schlucken mussten. Gleiches gilt auch für die Unternehmer in Kirchhundem, die gleich doppelt bezahlen mussten“, sagte Middelhoff. Gleichzeitig bedankte er sich bei den Angestellten der Verwaltung, die „über das Maß hinaus gearbeitet“ und für die ausgeglichene finanzielle Bilanz gesorgt hätten. „Dies gelingt nur, wenn jedes Produkt, jede Haushaltsstelle, jede Aufwands- und jede Ertragsposition stetig und genau überwacht wird. Mit großem Arbeitseinsatz und beispiellosen Engagement wurde dies bisher bewältigt“, so Middelhoff. Erwartetes Defizit von 1,59 Millionen Euro Das Sparprinzip gilt aber auch in den kommenden Jahren weiterhin. Kalkulierten Gesamterträgen in Höhe von 21,12 Millionen Euro stehen für 2016 rund 22,65 Millionen Euro an erwarteten Ausgaben gegenüber. Macht ein Minus von 1,59 Millionen Euro. Das Defizit ergibt sich laut Middelhoff unter anderem aus fehlenden Erträgen bei den vier Positionen Verkauf Grundstücke/Gebäude, Zuschüsse von privaten Unternehmen, Erträge aus dem Holzverkauf und Bad am Rothaarsteig – in der Summe sei hier ein Minus von 679.000 Euro zu erwarten.

Auch die rückläufige Entwicklung der Gewerbesteuer, die für das kommende Jahr auf 6,2 Millionen Euro angesetzt ist, trage zu der Negativbilanz bei. Die Kreisumlage schlage mit 6,96 Millionen Euro zu Buche und mache damit in 2016 knapp ein Drittel der Gesamtaufwendungen der Gemeinde (30,8 Prozent) aus. Flüchtlingskrise bleibt Herausforderung Darüber hinaus stelle die Flüchtlingskrise weiterhin eine Herausforderung in finanzieller wie organisatorischer Hinsicht dar. „Menschen, die aus Ihrer Heimat flüchten, um Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen, brauchen unsere Hilfe“, warnte Middelhoff aber davor, bei diesem Thema „monetäre Aspekte in den Vordergrund zu stellen. 242 Menschen seien aktuell in der Gemeinde untergebracht; im Dezember 2016 könnten es 400 Flüchtlinge sein.

„Ein neues Haushaltssicherungskonzept oder gar Schlimmeres droht der Gemeinde Kirchhundem derzeit aber nicht mehr“, sagte Middelhoff. Und präsentierte gute Nachrichten: Steuererhöhungen seien für 2016 nicht geplant.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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