Sie bräuchten eine Glaskugel. Nur ein Blick in die Zukunft: Wie viele Flüchtlinge kommen in den nächsten Monaten? Wie viele bleiben? Wo können sie unterkommen? Dann wäre die Beschlussfassung in der Ratssitzung am Mittwoch, 13. April, im Josef-Gockeln-Haus in Rahrbach über die Vorgehensweise in Sachen Flüchtlinge weitaus einfacher gewesen.
Zur Debatte standen mehrere Möglichkeiten, in der Gemeinde Kirchhundem weiteren Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen.
Bereits im Februar hatten die Fraktionen über dieses Thema diskutiert, der Neubau einer Halle im Gewerbegebiet Würdinghausen – erstmal für die Unterbringung von Flüchtlingen, später möglicherweise zur industriellen Nutzung – schien am sinnvollsten. Froh, im Februar noch keine Entscheidung diesbezüglich getroffen zu haben, zeigten sich in der Ratssitzung die meisten Anwesenden. Denn: Die Flüchtlingszahlen stagnieren derzeit. Bleibt die Frage: Wie geht es weiter?
250 Flüchtlinge sind derzeit in der Gemeinde Kirchhundem untergebracht. Dezentral. Kommen momentan keine weiteren Asylsuchenden in der Gemeinde an, so rechnet Bürgermeister Andreas Reinéry doch spätestens ab August wieder mit einem Boom. Die "Ruhe vor dem Sturm“ nannte er die aktuelle Lage.
Da beruhige einen ja der in der Ratsvorlage beschriebene Puffer von 60 freien Plätzen für Flüchtlinge, erklärte Dr. Joachim Roloff (UK). Leider nein, wurde auf Nachfrage aus den CDU-Reihen zurück gerudert: Zu den 60 Plätzen gehören unter anderem die Jugendherberge Oberhundem - „auf wackeligen Beinen“, wie Reinéry sagte - und die Oberhundemer Turnhalle. Die würden die Einheimischen jedoch gerne mal wieder als Turnhalle nutzen.
Was also tun? Investieren – in eine neue Halle im Gewerbegebiet Würdinghausen? Eventuell in kleine Häuser für Flüchtlinge, im gleichen Gebiet? Oder – so eine weitere Option – gemeinsam mit der Caritas einen dezentralen Unterbringungsmix für Flüchtlinge schaffen?
Diskutiert wurde vor allem letztere Option. Obwohl sowohl CDU- als auch SPD-Fraktion betonten, dass sie weiterhin eine dezentrale Lösung favorisierten, reagierte man doch vorsichtig auf diesen Lösungsvorschlag.
„Es fehlen Zahlen“, monierte SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Kraume. Zwar seien die Kernpunkte bekannt: Die Option ist ein Mix aus angemieteten, erworbenen sowie neu errichteten Objekten, gleichzeitig wird eine umfassende Betreuung der Flüchtlinge sichergestellt. In der Ratsvorlage heißt es: „Nur eine vollständige Umsetzung durch den Caritasverband als Dienstleister ist zielführend.“ Ein Hinweis, der vor allem in Reihen der UK für Unverständnis sorgte: „Die Verwaltung muss ein Konzept entwickeln und ausschreiben, damit sich auch andere Träger melden können“, verlangte Diethard Schürmann.
Wer diese Träger sein könnten, fragte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Färber: „Ich kenne keinen Träger, der bisher mit einem Angebot auf die Gemeinde zugekommen ist.“ Erstmal sei es an der Verwaltung zu klären, was finanziell und praktisch machbar sei.
Bei der Suche nach Lösungen solle auch ein interkommunales Konzept berücksichtigt werden, betonte Färber weiter. Beispielsweise mit Lennestadt: Dort gebe es eine Überkapazität an Unterbringungsmöglichkeiten und Bürgermeister Stefan Hundt hätte bereits positive Signale für eine Zusammenarbeit gesendet. Von möglichen rechtlichen Bedenken, so Färber, solle man sich nicht abschrecken lassen: „Selbst die Landesregierung begrüßt kommunalübergreifende Konzepte.“
Mit zwei Enthaltungen beschlossen die Ratsmitglieder, dass die Verwaltung das Caritas-Konzept auswertet, weiter entwickelt, die Kosten ermittelt und einen Entwurf vorlegt.
