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Drolshagen, Drolshagen, 26. Juni 2015

UDW rügt mangelnde finanzielle Transparenz

Rat für Fusion der Musikschulen

Rat für Fusion der Musikschulen
Foto: Rüdiger Kahlke
Nach den Räten in Wenden und Olpe haben auch die Stadtverordneten in Drolshagen einer Fusion der drei Musikschulen der Kommunen zugestimmt. Gleichwohl gab es am Donnerstagnachmittag, 25. Mai, eine heftige Diskussion.

Dr. Christoph Buchholz (UDW) bemängelte, dass der Rat einen Freifahrtschein ausstellen sollte. Seiner Ansicht sollten die „finanziellen Auswirkungen als erstes erläutert werden.“

Dazu vermisste er in der Vorlage aber Zahlen. Man könne keine Fusion anstreben, wenn es nicht einmal Aussagen zu den Zahlen gebe. Er, so Buchholz, kenne „die Voraussetzungen der anderen Musikschulen nicht“. Was den wirtschaftlichen Rahmen angehe, hänge man in der Luft. Eine Prüfung der Voraussetzungen könne die Verwaltung auch ohne Ratsbeschluss vornehmen. Buchholz: „Wer ins Blaue zustimmt, macht es sich zu leicht.“ „Jetzt wird etwas festgezurrt“, glaubt Christoph Buchholz. „Wir reiten und weiter in die roten Zahlen. Bürgermeister: Mit Partner reden Bürgermeister Theo Hilchenbach warb für die „abgestimmte und gleichlautend“ eingebrachte Vorlage. Wenden und Olpe hätten schon entsprechend beschlossen, versuchte er Druck auszuüben. Über finanzielle Dinge solle noch gesprochen werden. Eine Offenlegung der Zahlen könne man hur verlangen, „wenn man mit den Partnern spricht.“

Mit einer Zustimmung zur Vorlage vergebe man sich nichts, hieß es seitens der CDU. Seit Jahren sei die Musikschule Diskussionsthema. Jetzt gebe es die Gelegenheit etwas zu machen. Zudem solle es für alle Kommunen günstiger werden, so Georg Melcher. Fünf Gegenstimmen Letztlich stimmte der Rat bei fünf Gegenstimmen der Vorlage zu. Demnach soll die Verwaltung weiter Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine interkommunale Zusammenarbeit der drei Musikschulen klären und die Voraussetzungen schaffen. Abschließend sollen die Räte entscheiden.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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