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Drolshagen, Drolshagen, 26. November 2015

Zweckverband übernimmt Entsorgung / SPD scheitert mit Antrag auf soziale Komponente

Müllgebühren sollen ab Januar sinken

Die SPD kann ihre Anträge zur Müllsatzung jetzt entsorgen. Ihre sozialen Komponenten fanden keine Mehrheit.
Die SPD kann ihre Anträge zur Müllsatzung jetzt entsorgen. Ihre sozialen Komponenten fanden keine Mehrheit.
Foto: Rüdiger Kahlke
Gegen die Stimmen der SPD hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagnachmittag, 26. November, die neue Gebührensatzung für die Abfallentsorgung beschlossen. Ab 1. Januar übernimmt damit der „Zweckverband Abfallwirtschaft im Kreis Olpe“ (ZAKO) die Müllentsorgung. Die neuen Abfallbehälter werden bereits seit Mitte November ausgeliefert.

Bürgermeister Uli Berghof sprach von „einer wichtigen Entscheidung für Drolshagen“. Kämmerer Rainer Lange hatte zuvor die Gebührenkalkulation vorgestellt und vorgerechnet, dass die Gebühren für etliche Haushalte günstiger werden. Insgesamt, so Lange, mache die Kostenersparnis 170.000 Euro pro Jahr aus. Insgesamt müssen rund 832.000 Euro am kosten für die Müllentsorgung umgelegt werden. Der Kämmerer räumte ein, dass es auch Leistungseinschränkungen gebe. Keine kostenfreien Restmüllsäcke Die SPD hatte in einem Antrag auch soziale Komponenten bei der Müllgebühr gefordert. So sollte ein Behälterwechsel im ersten Jahr generell kostenfrei sein. Zudem sollte Haushalten mit erhöhtem Abfallaufkommen durch Kleinkinder oder pflegebedürftige Personen 13 Restmüllsäcke zu jeweils 80 Litern kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Beide Anträge wurden abgelehnt.

Außerdem zweifelte Martin Theile für die SPD-Fraktion an, dass die Berechnungen des Müllaufkommens und damit die Gebühren für einzelne Haushalte realistisch seien. Das neue System bevorzuge Ein-und Zweipersonenhaushalte, benachteilige aber Mehrpersonenhaushalte, insbesondere Familien mit Kleinkindern. Er plädierte für eine Pro-Kopf-Verteilung der Müllgebühren. Weil die Kalkulation „aufgrund der viel zu klein zugewiesenen Tonnen nicht realistisch“ sei, lehne die SPD die neue Satzung für Müllgebühren ab. Melcher: Bürger kalkulieren gut CDU-Fraktionschef Georg Melcher hoffte, dass man mit der Satzung auf dem richtigen Wege sei und plädierte dafür, erstmal abzuwarten. Müll für Pflegebedürftige zu subventionieren sei keine kommunale Aufgabe. Er verwies zudem darauf, dass schon größeres Tonnen-Volumen nachgefragt worden sei und die Bürger eben nicht zu knapp kalkulierten um Gebühren zu sparen.

Thomas Gosmann (SPD) monierte, dass man im Kreis Olpe erneut einen „Flickenteppich“ an Gebühren habe und Bürger in einzelnen Kommunen sehr unterschiedlich belastet würden. Er wünscht sich ein einheitliches Abfallsystem und einheitliche Gebühren für den Kreis Olpe. Das sei schließlich auch in der Millionenstadt Köln möglich. Winfried Behme (UCW) sah darin „eine Entmachtung des Rates“.

Die gab es nach Lesart der SPD schon im Vorfeld der Abstimmung. Martin Theile rügte ausdrücklich, dass die Beratungen über die Gebührensatzung erst auf der Tagesordnung standen, nachdem die Drolshagener informiert worden waren und der „Tonnenaustausch bereits abgeschlossen ist“.
•Insgesamt wird die Abfallentsorgung 2016 um etwa 170.000 Euro günstiger als bisher.

•Die Befragung hat ergeben, dass ein größeres Behältervolumen nachgefragt wird. Damit verteilen sich die Kosten auf eine größere Abfallmenge.

•Für Restmüll sind 1,70 Euro/Liter zu zahlen, für Bioabfall 0,45 €/Liter.

•Restabfall- und Bioabfallsäcke für gelegentlich verstärktes Abfallaufkommen werden zu jeweils 3 Euro ausgegeben.

•Der Austausch von Mülltonnen wird ab dem 2. Austausch mit 20 Euro berechnet, um aufwändige Tauschaktionen einzuschränken.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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