Knapp 8000 Euro zusätzlich kann die Stadt Drolshagen zusätzlich für Investitionen ausgeben. Das Geld kommt vom Bund. Der hatte im Mai das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) beschlossen. Für Bürgermeister Theo Hilchenbach ist der Betrag „ein Witz.
Am liebsten würde ich das nicht annehmen“, sagte er im Gespräch mit LokalPlus.
Hilchenbach: „Was soll ich damit machen?“. Seit Jahren sei Drolshagen in der Haushaltssicherung. Jetzt „sahnen die Ruhrgebietsstädte wieder ab“, ärgert sich der Bürgermeister über die Zuweisung, die wohl bei 7.929 Euro liegen wird. Sie werde irgendwie in den Haushalt eingestellt. Denn: Ein Projekt könne er von dem Betrag nicht starten.
Über die Zuweisung informiert der Bürgermeister zunächst den Haupt- und Finanzausschuss, der am 18. Juni tagt. In der Vorlage werden auch die förderungsfähigen Bereiche und die Höhe der zu erwartenden Mittel aufgelistet. 3,5 Milliarden Euro stellt der Bund für 2015 bis 2018 für die finanzschwachen Kommunen bereit. Investitionsmaßnahmen werden damit zu 90 Prozent gefördert. Zehn Prozent müssen die Kommunen als Eigenanteil aufbringen. Für die Verteilung der Mittel sind die Länder zuständig. In Nordrhein-Westfalen richtet sich die Mittelvergabe nach der Berechnungsgrundlage für die Schlüsselzuweisungen. Der Kreis Olpe kann danach mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 2,45 Millionen Euro rechnen. Kommunen wie Attendorn und Wenden gehen leer aus.
