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Drolshagen, Drolshagen, 28. November 2015

Stadt legt Finanz-Zwischenbericht vor – Ausgleich bis 2017 „dramatisch schwierig“

Ausfälle bei Gewerbesteuer gravierend

Ausfälle bei Gewerbesteuer gravierend
Der für 2014 verlangte Ausgleich des Haushaltes wird „dramatisch schwierig werden“. Davon geht Kämmerer Rainer Lange aus. Er legte in der Stadtverordnetenversammlung den Finanz-Zwischenbericht zum 30. September 2015 vor.

Danach ist bis zum Jahresende von einem Defizit in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro auszugehen. Dabei zeigt sich, dass die Erträge aus der Gewerbesteuer bei Aufstellung des Haushaltes 2015 zu hoch angesetzt waren. Der Fehlbetrag „ist im Wesentlichen auf die Gewerbesteuererträge zurückzuführen, die derzeit noch unverkennbar nicht nur hinter den diesjährigen Erwartungen, sondern auch deutlich hinter der Vorjahresentwicklung zurückbleiben“, heißt es dazu in dem Finanzbericht. Die Stadt wird hier voraussichtlich 1,93 Millionen Euro weniger einnehmen als angenommen. Höhere Kosten für Asylbewerber Durch die niedrigeren Steuereinnahmen vermindern sich auch Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage (-149.100 Euro) und die Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit (-144.800 Euro).

Bei den Ausgaben liegen trotz erhöhter Pauschalzuweisungen auch die Kosten für die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge über dem Ansatz. Die Zahl der Asylsuchenden liegt deutlich höher als bei der Aufstellung des Haushaltes erwartet worden war. Die Aufwendungen liegen um 225.000 Euro höher als im Haushalt berücksichtigt. Dazu kommen noch 50.000 Euro an zusätzlichen Mietkosten. Dem stehen allerdings auch knapp 283.000 Euro an zusätzlichen Zuweisungen des Landes gegenüber. Einsparung bei Zinsen Nennenswerte Einsparungen sind der anhaltenden Niedrigzinsphase geschuldet. Die Aufwendungen für Investitions- und Kassenkredite fallen um 80.000 Euro niedriger aus als angenommen.

Trotz des defizitären Haushaltes kann die Stadt auch für 2016 nicht mit Schlüsselzuweisungen rechnen. Für das nächste und die folgenden Jahre müssen die Erwartungen was die Einnahmen aus der Gewerbesteuer angeht angepasst werden, heißt es im Finanzbericht. Folge: Die für 2017 erforderliche Haushaltsausgleich wird noch schwieriger. Bürgermeister Uli Berghof deutete in der Stadtverordnetenversammlung bereits an, dass noch einige Überlegungen nötig sind. Er will den Haushalt 2016 daher erst Ende Januar einbringen.

Die Grundsteuer B gilt allseits als Stellschraube, mit der Kommunen versuchen, die Lücke zwischen Ertrag und Aufwand zu schließen. Ob die Verwaltung in Drolshagen auch an dieser Schraube dreht oder andere Lösungen findet, ist die spannende Frage zum Jahreswechsel.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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