Gewerbesteuer - ein Wort, das man in Attendorn gerne hört. Das hohe Einnahmen bedeutet und eine gute Haushaltslage. Ein Begriff, der Kämmerer Klaus Hesener wahrlich ein Lächeln ins Gesicht zaubert. So wie bei der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend. Hier verkündete der Herr der städtischen Gelder mit Blick auf die Gewerbesteuer ein Plus von fünf Millionen im Stadtsäckel gegenüber den Schätzungen im vergangenen Jahr. Und nicht nur das: Nach Umfragen unter den größten Gewerbesteuerzahlern zeichnet sich ein höheres Aufkommen als geplant ab.
„Das gesamte Gewerbesteueraufkommen im Haushaltsjahr 2015 könnte nach den zurzeit vorliegenden Informationen eine Summe von rund 33 Millionen Euro erreichen und damit den Haushaltsansatz um fünf Millionen übertreffen. Das haben wir unseren extrem erfolgreichen Unternehmen vor Ort zu verdanken“, so Klaus Hesener. Dennoch mahnte der Kämmerer im selben Atemzug zur Vorsicht: „Die Gewerbesteuerprognose ist noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet, da sich bis zum Jahresende noch bedeutsame Veränderungen ergeben können.“
Das Plus dürfte auch den Kreis und das Land freuen. Die Einnahmen werden zeitversetzt in den Folgejahren 2016 und 2017 bei der Berechnung der Kreisumlage und bei der Festsetzung des kommunalen Solidarbeitrages (der so genannten Abundanzumlage) berücksichtigt. Bekanntlich verbleiben der Hansestadt Attendorn nach Abzug aller Umlagen lediglich zwölf Prozent ihrer Gewerbesteuererträge. Auch bei der Grundsteuer B geht der Kämmerer von einem Plus in Höhe von 85.000 Euro aus. Die Kompensationsleistungen des Landes für Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs liegen um 30.000 Euro höher als im Haushaltsansatz. Hinzu kommt eine geringere Kreisumlage als geplant.
Waren die Hansestädter bei der Verabschiedung des Haushaltes noch davon ausgegangen, dass Ende 2015 eine Differenz von knapp 6,2 Millionen Euro zwischen Einnahmen und Ausgaben steht, wird es so schlimm nicht kommen. Unter dem Strich könnte sich der für das laufende Jahr geplante Fehlbetrag auf etwa 1,9 Millionen reduzieren. So liegen zur Halbzeit des Haushaltsjahres rund 30 Millionen Euro in der Stadtkasse. „Dieser Betrag steht aber überwiegend nicht zur freien Verfügung, sondern ist durch noch ausstehende Zahlungen, vor allem Investitionsauszahlungen und nachgelagerte Umlageverpflichtungen, gebunden“, erklärte Hesener.
Planungsunsicherheit für Attendorn und für alle Stadt entstehe aber durch die Zunahme der Menschen, die Asyl suchen. „Es ist völlig unstreitig, dass die Kommunen alle politisch Verfolgten und alle Kriegsflüchtlinge aufnehmen müssen sowie menschenwürdig unterbringen und zu betreuen haben,“ machte Hesener deutlich. „Aber nur 30 Prozent der Kosten für Asylsuchende werden durch Gelder von Bund und Land ausgeglichen“. Für Attendorn heißt das: Diese Kosten werden sich mit 1,2 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr verdoppeln.
„Die städtische Finanzwirtschaft hat sich auch im laufenden Haushaltsjahr 2015 gut entwickelt", bilanzierte Hesener abschließend. Angesichts der anstehenden Großinvestitionen, etwa für das Gewerbegebiet Fernholte-Eckenbachtal und die Realisierung des Innenstadtentwicklungskonzeptes (LokalPlus berichtete) müssten die zur Verfügung stehenden Finanzressourcen trotz der guten wirtschaftlichen Lage mit Augenmaß verwendet werden.
