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Attendorn, Attendorn, 4. September 2015

Feuerteich und Hansastraße: CDU kritisiert Bürgermeister Pospischil und SPD

„Rückkauf ein immenses finanzielles Risiko"

Der Parkplatz Feuerteich.
Der Parkplatz Feuerteich.
Foto: Barbara Sander-Graetz
In der Hauptausschusssitzung am Mittwoch teilte Attendorns Bürgermeister Christian Pospischil mit, dass der Rückkauf des Parkhauses an der Hansastraße sowie des Parkdecks Feuerteich von der Attendorner Vermögensverwaltungsgesellschaft (VVG) nicht sinnvoll sei. Das begründete er mit steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen. Auch die CDU-Fraktion ist gegen den Rückkauf, spricht von einem „immensen finanziellen Risiko" - und kritisiert den Bürgermeister dafür, dass er als Vorsitzender der VVG das Risiko schon längst hätte erkannt haben müssen.

Die Pressemitteilung der CDU im weiteren Wortlaut: „Für die Christdemokraten bleibt unverständlich, warum er (Pospischil, Anm. d. Red.) sich nicht von Anfang an klar zu der Thematik bekannt hat. Oder weiß er nicht, welche Aufgaben er hat? In erster Linie sicherlich einen Schaden von der VVG abzuwenden!

Er reagierte mit seiner Bekanntgabe im Hauptausschuss auf die Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der SPD Stuhldreier zu den möglichen Kosten für einen Rückkauf der beiden Objekte, die dieser im letzten Sitzungsblock vor den Sommerferien getätigt hat. Auf Nachfrage von Ralf Warias (Grüne/FDP) bestätigte der Bürgermeister, dass der finanzielle Schaden für die Hansestadt Attendorn, der sich aus einem Rückkauf ergeben würde, immens sei. CDU sieht ihre Aussagen von Juni bestätigt Die CDU Attendorn sieht ihre in diesem Zusammenhang in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt am 15.6.2015 gemachten Aussagen vollumfänglich bestätigt. Bereits in dieser Sitzung hatte der CDU-Steuerexperte Klaus Rameil vor den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen eindrücklich gewarnt. ,Diese Art von Anfragen, deren Ergebnisse schon von vornherein feststehen, bringen uns nicht weiter. Wir erwarten von der SPD als stärkste Fraktion konstruktive Vorschläge, wie wir unsere schöne Hansestadt voranbringen´, so Rameil. „Manpower in der Verwaltung nicht grundlos binden" Die CDU Attendorn fragt sich zum wiederholten Male, wann die SPD Attendorn ihre Verantwortung als stärkste Fraktion wahrnimmt. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ohm: ,Verantwortungsvolles Handeln besteht nicht darin, sinnlose Anfragen zu stellen und damit Manpower in der Verwaltung grundlos zu binden. Attendorn hat angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation wirklich andere Dinge zu tun.´Nicht ganz unberücksichtigt sollte auch der Hinweis von Rolf Schöpf (CDU) sein, dass mit dem Zünden solcher Nebelkerzen unnötig Steuermittel verschwendet werden!"
(LP)

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