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Olpe, 08. November 2017

Entwurf der Haushaltssatzung 2018: Aus Minus wird Plus

Weber: „Hervorragende“ finanzielle Entwicklung bringt Olpe in gute Ausgangslage

Weber: „Hervorragende“ finanzielle Entwicklung bringt gute Ausgangslage
Symbolfoto: Sven Prillwitz
Olpe. Die Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für 2018 hat am Mittwoch, 8. November, die Ratssitzung eingeläutet – und einen erfreulichen Ausblick in die Zukunft geliefert: Denn anstelle des noch im September befürchteten Defizits von 1,8 Millionen geht die neue Bilanzrechnung von einem Überschuss in Höhe von 445.7000 Euro aus. Angesichts der weiter verbesserten finanziellen Situation der Stadt Olpe blickten Bürgermeister Peter Weber und Kämmerer Thomas Bär den anstehenden Aufgaben und Herausforderungen optimistisch entgegen.

Der – am Ende einstimmig angenommene – Entwurf der Haushaltssatzung halte sich an die Vorgaben der im September präsentierten Eckwerte. Daher sei es „besonders bemerkenswert“, dass die Stadt  ganz anders als noch vor zwei Monaten erwartet nun für 2018 mit einem ausgeglichenen Haushalt planen kann. Entscheidender Faktor dafür: die weiter steigende Steuerkraft der Kommune. 39,75 Millionen Euro sollen im kommenden Haushaltsjahr in die Stadtkasse fließen – und damit rund drei Millionen mehr im Vergleich zu 2016 und 2017.

Wichtigster Posten und laut Weber weiterhin „auf hohem Niveau“ bleibt die Gewerbesteuer, die 2018 voraussichtlich 16,8 Millionen Euro in die Stadtkasse spülen wird. Gegenwärtig profitiere die Stadt von der bundesweit guten Entwicklung, sagte Weber. Allerdings sei die Konjunktur gleichzeitig ein „externer Faktor“, den die Stadt lediglich durch „wichtige Weichenstellungen“ beeinflussen könne. Das sei auch gelungen, betonte Kämmerer Thomas Bär.  Aber: Sobald sich die Wirtschaftslage verschlechtert, werde sich das genauso wie die jetzt erfreuliche Lage auch in Olpe bemerkbar machen. Bär nannte darüber hinaus den Wegfall des Kommunalsoli als wichtigen Posten für die Haushaltsplanung – und die weiter steigende Kreisumlage (19,5 Millionen Euro) als Ärgernis. Zentrale Themen 2018: Stadtentwicklung und Breitbandausbau Für Zufriedenheit sorgten bei Bürgermeister und Kämmerer auch zwei weitere Zahlen: So hat die Stadt das Haushaltsjahr 2016 mit einem Plus von rund 1,86 Millionen Euro abgeschlossen. Und für 2017 wird ein Überschuss in Höhe von rund 278.000 Euro erwartet. „Es ist eine hervorragende Entwicklung. Die Stadt Olpe ist finanziell solide aufgestellt und kann positiv in die Zukunft blicken“, sagte Weber. Das sei das eine gute Ausgangslage für zukünftige Herausforderungen.

Für das kommende Jahr bedeutet das laut Weber zum einen eine „intensive“ Auseinandersetzung mit dem Thema Stadtentwicklung. Neben einem Konzept für die Kernstadt, das auch das Bahnhofsareal mit einschließen soll, möchte Weber auch die Entwicklung der Dörfer in den Fokus rücken – mit einer Perspektive bis 2030. Weber: 50 Mbit/s dürfen nur „Zwischenschritt“ sein Zum anderen werde das Thema Breitbandausbau ein zentrales Thema im kommenden Jahr sein, so der Bürgermeister. Weber forderte auch in diesem Punkt eine langfristig angelegte Perspektive, denn Datenübertragungsraten von 50 Mbit/s dürften nur ein „Zwischenschritt“ sein. Der Ausbau des Glasfasernetzes müsse „bereits jetzt“ geplant werden, forderte Weber. Eine entscheidende Rolle bei der digitalen Weiterentwicklung der Stadt Olpe kann seiner Meinung nach die „Regionale 2025“ spielen, für die Südwestfalen den Zuschlag erhalten hat.  

Trotz und gerade auch wegen anstehender Investitionen sollte die Stadt aber auch weiter Rücklagen bilden, forderten Weber und Bär. Dabei hilft der Überschuss von 1,86 Millionen Euro aus dem Jahr 2016, der in die Ausgleichsrücklage fließen soll. Die steht damit bei rund 3,73 Millionen Euro. Ebenfalls erfreulich: „Bei der Schuldentilgung sind wir ein ganzes Stück vorangekommen“, sagte Kämmerer Thomas Bär. Die Stadt Olpe habe ihre Verbindlichkeiten auf aktuell rund 10 Millionen Euro reduzieren können.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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