Verdi: Rechtliche Bedenken gegen verkaufsoffenen Sonntag
Weihnachtsmarkt in Olpe
- Olpe, 17.04.2018
- Von Sven Prillwitz
Sven Prillwitz
Redaktion
Olpe. Im März hat die NRW-Landesregierung die Zahl der stadtweit erlaubten verkaufsoffenen Sonntage von vier auf acht erhöht. In Olpe soll es bei drei Tagen und den gewohnten Anlässen Stadtfest, „Olper Herbst“ und „Historischer Weihnachtsmarkt“ bleiben. Allerdings sieht die Gewerkschaft Verdi für den verkaufsoffenen Sonntag zum Weihnachtsmarkt aktuell noch Klärungsbedarf.
Die Gewerkschaft Verdi klagte zuletzt mehrfach gegen verkaufsoffene Sonntage – und das mit Erfolg. Um zu klären, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen für die drei verkaufsoffenen Sonntage in Olpe erfüllt sind, suchten die Stadtverwaltung und der Stadtmarketingverein „Olpe Aktiv“ das Gespräch mit Verdi. Ergebnis: Am Stadtfest- und am „Herbst“-Wochenende sind die rechtlichen Voraussetzungen für verkaufsoffene Sonntage erfüllt; mit Blick auf den Weihnachtsmarkt hingegen meldet Verdi Bedenken an.
Daher rät die Gewerkschaft in ihrer Stellungnahme „im Zuge der Rechtssicherheit“ zu einer „weiteren genaueren Betrachtung und Bewertung“ der Bedingungen beim Weihnachtsmarkt. Aus diesem Grund will die Stadt Olpe die Regelung für den verkaufsoffenen Sonntag am 9. Dezember zunächst offen lassen.
Die bisherigen drei verkaufsoffenen Sonntage in der Kreisstadt seien „akzeptiert und etabliert“, heißt es in der Vorlage zur nächsten Ratssitzung. Der Stadtmarketingverein plane, die drei dazugehörigen Veranstaltungen „zu stärken und qualitativ weiterzuentwickeln“. Mehr verkaufsoffene Sonntage seien „mittelfristig“ nicht geplant.
Kurz & knapp
Das Stadtfest findet auf einer Fläche von rund 12.000 Quadratmetern statt und zieht am Samstag und Sonntag rund 70.000 Besucher an. Auf etwa 30.000 Besucher kommt der „Olper Herbst“ auf einer circa 6000 Quadratmeter großen Fläche. 138 Betriebe kommen auf einer Fläche von rund 20.650 Quadratmetern für verkaufsoffene Sonntage infrage. Laut GMA-Einzelhandelskonzept von 2011 gibt es im Zentrum 153 Betriebe auf einem Areal von fast 30.000 Quadratmetern.
„Die Konzepte der beiden Veranstaltungen lösen Besucherströme in großen Teilen der Olper Innenstadt aus“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Bei den gegebenen Bedingungen handle es sich mit Blick auf das LÖG NRW „um ein angemessenes Verhältnis, da die Verkaufsöffnung auf das Umfeld des Festes begrenzt und die gesamte Innenstadt veranstaltungstechnisch bespielt wird. Ein ausgeglichenes Verhältnis ist tehcnisch nicht zu erreichen, da weitere Veranstaltungsflächen in unmittelbarem Umfeld nicht zur Verfügung stehen.“
Das Stadtfest findet in diesem Jahr am 26. und 27. Mai statt. Der „Olper Herbst“ beginnt am 12. und endet am 14. Oktober.
Die Industrie- und Handelskammer Siegen erhob gegen keinen der geplanten verkaufsoffenen Sonntage Bedenken.