Verdi: Rechtliche Bedenken gegen verkaufsoffenen Sonntag

Weihnachtsmarkt in Olpe


  • Olpe, 17.04.2018
  • Von Sven Prillwitz
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    Sven Prillwitz

    Redaktion

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Shopping an Sonntagen? Das soll in Olpe wie bisher auch an drei Tagen pro Jahr möglich sein. von Symbol © Kalim / lia
Shopping an Sonntagen? Das soll in Olpe wie bisher auch an drei Tagen pro Jahr möglich sein. © Symbol © Kalim / lia

Olpe. Im März hat die NRW-Landesregierung die Zahl der stadtweit erlaubten verkaufsoffenen Sonntage von vier auf acht erhöht. In Olpe soll es bei drei Tagen und den gewohnten Anlässen Stadtfest, „Olper Herbst“ und „Historischer Weihnachtsmarkt“ bleiben. Allerdings sieht die Gewerkschaft Verdi für den verkaufsoffenen Sonntag zum Weihnachtsmarkt aktuell noch Klärungsbedarf.


Hintergrund: Einzelhändler dürfen ihre Geschäfte sonntags von 13 bis 18 Uhr nur dann öffnen, wenn parallel Feste, Märkte, Messen oder ähnliche Veranstaltungen von öffentlichem Interesse stattfinden. Außerdem müssen Geschäfte eine gewisse räumliche Nähe zu den Anlässen aufweisen. Das schreibt das Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten für Nordrhein-Westfalen vor, kurz: LÖG NRW.

Die Gewerkschaft Verdi klagte zuletzt mehrfach gegen verkaufsoffene Sonntage – und das mit Erfolg. Um zu klären, ob die rechtlichen Rahmenbedingungen für die drei verkaufsoffenen Sonntage in Olpe erfüllt sind, suchten die Stadtverwaltung und der Stadtmarketingverein „Olpe Aktiv“ das Gespräch mit Verdi. Ergebnis: Am Stadtfest- und am „Herbst“-Wochenende sind die rechtlichen Voraussetzungen für verkaufsoffene Sonntage erfüllt; mit Blick auf den Weihnachtsmarkt hingegen meldet Verdi Bedenken an.
Gewerkschaft sieht räumliches Missverhältnis
Dieser findet nämlich als einzige der drei Veranstaltungen ausschließlich auf dem Marktplatz statt. Dennoch gilt auch für den Weihnachtsmarkt bislang die gleiche räumliche Eingrenzung für Geschäfte. Darin sieht Verdi ein Missverhältnis, weil der Weihnachtsmarkt als Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag nicht mehr im Vordergrund stehe. Das Stadtfest und der „Olper Herbst“ hingegen seien deutlich größer „an Fläche und Besucherströmen“ (siehe Infokasten) – und damit auch als Anlass deutlich erkennbar.

Daher rät die Gewerkschaft in ihrer Stellungnahme „im Zuge der Rechtssicherheit“ zu einer „weiteren genaueren Betrachtung und Bewertung“ der Bedingungen beim Weihnachtsmarkt. Aus diesem Grund will die Stadt Olpe die Regelung für den verkaufsoffenen Sonntag am 9. Dezember zunächst offen lassen.
Weiterentwicklung der drei „Anlässe“
Für das Stadtfest und den „Olper Herbst“ hingegen ist sogar eine räumliche Ausdehnung der sonntags geöffneten Geschäfte möglich. Dafür braucht es am 25. April noch die Zustimmung der Stadtverordneten. Von der Ausweitung ausgenommen sind Discounter und Baumärkte.

Die bisherigen drei verkaufsoffenen Sonntage in der Kreisstadt seien „akzeptiert und etabliert“, heißt es in der Vorlage zur nächsten Ratssitzung. Der Stadtmarketingverein plane, die drei dazugehörigen Veranstaltungen „zu stärken und qualitativ weiterzuentwickeln“. Mehr verkaufsoffene Sonntage seien „mittelfristig“ nicht geplant.
Kurz & knapp

Das Stadtfest findet auf einer Fläche von rund 12.000 Quadratmetern statt und zieht am Samstag und Sonntag rund 70.000 Besucher an. Auf etwa 30.000 Besucher kommt der „Olper Herbst“ auf einer circa 6000 Quadratmeter großen Fläche. 138 Betriebe kommen auf einer Fläche von rund 20.650 Quadratmetern für verkaufsoffene Sonntage infrage. Laut GMA-Einzelhandelskonzept von 2011 gibt es im Zentrum 153 Betriebe auf einem Areal von fast 30.000 Quadratmetern.

„Die Konzepte der beiden Veranstaltungen lösen Besucherströme in großen Teilen der Olper Innenstadt aus“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Bei den gegebenen Bedingungen handle es sich mit Blick auf das LÖG NRW „um ein angemessenes Verhältnis, da die Verkaufsöffnung auf das Umfeld des Festes begrenzt und die gesamte Innenstadt veranstaltungstechnisch bespielt wird. Ein ausgeglichenes Verhältnis ist tehcnisch nicht zu erreichen, da weitere Veranstaltungsflächen in unmittelbarem Umfeld nicht zur Verfügung stehen.“

Das Stadtfest findet in diesem Jahr am 26. und 27. Mai statt. Der „Olper Herbst“ beginnt am 12. und endet am 14. Oktober.

Die Industrie- und Handelskammer Siegen erhob gegen keinen der geplanten verkaufsoffenen Sonntage Bedenken.
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