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Olpe, 24. November 2017

Über offene Liste in den Stadtrat

„Stimme des Bürgers“: Piraten fordern neues Modell für Kommunalwahl

Piraten: Über eine offene Liste in den Stadtrat
Symbolfoto: Sven Prillwitz
Olpe. Die Olper Piraten möchten Bürgern den Weg in die Kommunalpolitik erleichtern. Als Modell schlägt die Partei eine offene Liste mit der Bezeichnung „Stimme des Bürgers“ vor. Wie genau das funktionieren soll und welche Vorteile diese Idee mit sich bringen könnten, erklären die Piraten in folgender Pressemitteilung:

„Für Bürger, die sich für ihre Kommune im Rat engagieren wollen, hat der Gesetzgeber eine Reihe von Hürden aufgebaut. Für Einzelpersonen, die in den Stadtrat wollen, so zeigt die Praxis, ist es nahezu unmöglich. Mit einer offenen Liste mit der Bezeichnung „Stimme des Bürgers“ soll engagierten Bürgern die Möglichkeit eröffnet werden, in den Stadtrat gewählt zu werden. Es sind auch alle Parteien aufgerufen, auf eine eigene Liste zu verzichten und sich der  offenen Liste „Stimme des Bürgers“ als Gemeinschaftsliste anzuschließen.

Beispiele: Eine Bürgerin oder ein Bürger will sich im Stadtparlament besonders für bezahlbaren Wohnraum, gut ausgestattete Schulen, ausreichend vorhandene Kitas, gute Infrastruktur (Breitband, Straßen, Ärzteversorgung usw), Abenteuerspielplätze, Vereinsarbeit usw. im Stadtrat engagieren. Diese Bürgerin oder dieser Bürger kann auf der offenen Liste „Stimme des Bürgers“ kandidieren. Dazu muss er nicht Mitglied einer Partei sein, kann es aber sein. Lebhaftere Ratssitzungen Alle Kandidaten stellen sich den Bürgern vor. Der Bürger hat mehrere Stimmen, die er auf die Kandidaten seines Vertrauens verteilen kann. Die Kommunalwahl würde direkter und wieder bürgernäher. Die etablierten Parteien praktizieren bei Eintritt in die offene Liste „Stimme des Bürgers“ mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung. Die Ratssitzungen würden lebhafter. Die Verwaltung würde besser kontrolliert.
Willi Hempelmann, Kreispressesprecher der Piraten (links), und Kassenwart Bastian Halbe wollen Bürgern den Weg in die Kommunalpolitik vereinfachen.
Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat müssen die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen. Bewerben sich mehr Bürger für den Stadtrat als Sitze vorhanden sind, entscheidet die Anzahl der Stimmen in der Rangfolge, die die Bürger an die Kandidaten vergeben. Die Voraussetzungen für die offene Liste „Stimme des Bürgers“ werden die Piraten des Kreises Olpe organisieren. „Wir wollen mehr Frauen den Weg in den Stadtrat ermöglichen. Ferner erhoffen wir, dass auf diesem Weg wieder der Bevölkerungsquerschnitt, also alle gesellschaftlichen Gruppen wie Studenten, Angestellte, Arbeiter, Unternehmer, Freiberufler, usw. im zukünftigen Stadtrat vertreten sind“, so Bastian Halbe (Kassenwart der Piraten im Kreis Olpe, Anm. d. Red.). "Parteineutrale Schulungen" Dabei bieten die Piraten den Bewerbern parteineutrale Schulungen im Vorfeld an, um sich zu Sachthemen kundig zu machen. Damit ein ausreichender Vorlauf gegeben ist, gehen die Piraten schon jetzt mit ihrem Vorschlag der offenen Liste „Stimme des Bürgers“ an die Öffentlichkeit.

Dazu Willi Hempelmann (Kreispressesprecher der Piraten, Anm. d. Red.): „Wir hoffen, dass wir genügend Bewerber aus allen Stadtbezirken erhalten. Dazu werden wir in den nächsten Monaten sowohl durch Stände auf dem Markt als auch mit offenen Diskussionen informieren und werben.“
Kontakt

Bewerber, die sich im Rat engagieren wollen, können sich per E-Mail bei Bastian Halbe (Bastian.Halbe@web.de) oder Willi Hempelmann ( w.hempelmann@gmx.de) melden.
(LP)

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