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Olpe, 11. November 2016

Kämmerer Thomas Bär: „Die Finanzlage ist sehr gut“

Stadt Olpe rechnet für 2017 mit ausgeglichenem Haushalt

Stadt Olpe rechnet für 2017 mit ausgeglichenem Haushalt
Symbolfoto: Rüdiger Kahlke
Olpe. Als Bürgermeister Peter Weber am Donnerstag, 10. November, die Stadtverordneten begrüßte, kündigte er eine „denkwürdige Sitzung“ an. Eine Aussage, die nicht nur auf die finale Entscheidung über den Standort für das neue Rathaus bezogen war (LokalPlus berichtete), sondern auch auf die finanzielle Situation der Kreisstadt: Erstmals seit 2007 und der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in Olpe kann die Stadt mit einem ausgeglichenen Haushalt planen.

Genauer gesagt sieht der Entwurf des Haushaltsplans für 2017 sogar einen Überschuss in Höhe von rund 123.700 Euro vor. „Damit gehören wir zu einem kleinen Kreis von Kommunen in NRW“, sagte Weber. Noch im September war die Verwaltung von einem Fehlbetrag in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro ausgegangen. Eigene Maßnahmen – Weber nannte unter anderem die Anpassung der Gewerbesteuer an fiktive Hebesetze, Einsparungen für Sanierungsmaßnahmen und die Streichung des „BiggeEvents“ aus dem Haushaltsansatz – und einige „externe Faktoren“ hätten aber letztendlich aus dem Minus ein Plus gemacht.

Laut Weber profitiert die Stadt von einer „weiter steigenden Steuerkraft“ und weiterhin stabilen Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 15,3 Millionen. Zudem sinken die Beträge, die Olpe im kommenden Jahr für die Kreis- und Abundanzumlage aufbringen muss, um 400.000 bzw. 200.000 Euro. Für Baumaßnahmen am Städtischen Gymnasium kann die Kreisstadt außerdem mit 350.000 Euro aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ planen; bis 2020 sollen daraus insgesamt 1,4 Millionen Euro nach Olpe fließen. „Kurs des sparsamen Haushaltens“ Kämmerer Thomas Bär rechnet mit Erträgen in Höhe von 53,25 Millionen Euro, die damit knapp – nämlich 123.700 Euro – über den prognostizierten Ausgaben liegen. „Die Finanzlage der Stadt Olpe ist sehr gut. Wir müssen den positiven Trend nutzen und das in den letzten Jahren geminderte Eigenkapital wieder auffüllen“, sagte Bär.

Auch Peter Weber forderte bei aller Freude über den ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf, den „Kurs des sparsamen Haushaltens“ fortzusetzen. Auch oder gerade weil in den kommenden Jahren größere Investitionen auf die Stadt zukämen: Weber nannte das „Gebäude Teil II“ der Grundschule Hakemicke und „spannende Aufgaben in der Stadtentwicklung“.

Die Ratsvertreter stimmten dem Haushaltsplanentwurf für 2017 einstimmig zu.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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