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Olpe, Olpe, 23. Juni 2016

Stadtverordnete folgen CDU-Antrag: Interfraktioneller Arbeitskreis soll offene Fragen klären

Rathaus-Frage bleibt offen

Das Olper Rathaus und die Frage
Das Olper Rathaus und die Frage "Neubau oder Sanierung?" bleiben ein vieldiskutiertes Thema in der Kreisstadt.
Foto: Volker Lübke
„Eine abschließende Beratung und Beschlussfassung wird nicht vorgenommen": Der Antrag der CDU-Fraktion zum Standortauswahlverfahren für das Olper Rathaus fand in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 22. Juni, einhellige Zustimmung.

Der Antrag der Christdemokraten sieht weiterhin vor, dass sich der interfraktionelle Arbeitskreis mit den aktualisierten Kostenschätzungen über einen Neubau bzw. eine Sanierung des bestehenden Rathauses beschäftigt. Der Arbeitskreis soll zudem die Möglichkeit haben, externe Gutachter und Experten hinzuziehen, „um noch offene Fragen zu klären, Informationen zu beschaffen und ggf. Pläne und Entwürfe zu erstellen." Carsten Sieg für Entscheidung noch in 2016 CDU-Fraktionssprecher Carsten Sieg wies dabei auf Fragen hin, die der Arbeitskreis klären soll. Insbesondere war ihm dabei die städtebauliche Einbindung mit der Neugestaltung des Bahnhof-Areals und der Berücksichtigung der Oberstadt ein Anliegen. Auch hinsichtlich der Sanierung seien Fragen der Kosten für einen barrierefreien Zugang oder eine Betonkernsanierung und andere Maßnahmen zur Erhöhung der Restnutzungsdauer des bestehenden Gebäudes zu klären. Der CDU-Sprecher plädierte dafür, noch in diesem Jahr zu einer Entscheidung zu kommen.

Sprecher der anderen Fraktionen begrüßten den Vorschlag. Volker Reichel (SPD) drängte darauf, den Fragenkatalog offen zu halten und nicht auf die von der CDU angesprochenen Punkte zu begrenzen. Udo Baubkus (UCW) forderte, „Gas zu geben". Mit jedem Jahr, um das man die Entscheidung hinausschiebe, stiegen die Kosten. Boris Feldmann (FDP) sah es als schwierig an, den Gesamtüberblick zu behalten und möchte Planer einbeziehen. Kai Steffen Bitzer (Grüne) riet dazu, die „Bürgerbeteiligung nicht aus den Augen zu verlieren". Weber: Kein akuter Handlungsbedarf Kritisiert wurden von der FDP die hohen Anforderungen an neue Gebäude, die kaum noch Spielraum ließen und die das Bauen unverhältnismäßig verteuerten. Dieser „Überregulierung" müsse entgegen gewirkt werden. Carsten Sieg wies darauf hin, dass Vorgaben etwa zur Energieeinsparung auch bei einer Sanierung des bestehenden Gebäudes zu berücksichtigen seien.

Auf Anfrage nach einer Feinstaub-Belastung für die Mitarbeiter stellte Bürgermeister Peter Weber klar, dass die Vorgaben des Arbeitsschutzes eingehalten würden. Akuter Handlungsbedarf, etwa künstliche Mineralfaser-Dämmungen auszutauschen, bestehe derzeit nicht.

Der Olper Rat folgte dem Antrag der CDU einstimmig. Jetzt ist wieder der interfraktionelle Arbeitskreis in Sachen Rathaus-Standort am Zuge.
Ein Artikel von Rüdiger Kahlke

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