Nachrichten Politik
Olpe, 03. Juli 2019

FDP sagt Nein - SPD kritisiert Personalkosten

Olper Stadtmuseum soll 2,5 Mio. Euro kosten - Grundsatzdiskussion im Stadtrat

Auf dem Gelände bzw. in Teilen des ehemaligen Bahnhofsgebäudes soll das Stadtmuseum als Bestandteil des neuen Rathauses entstehen.
Auf dem Gelände bzw. in Teilen des ehemaligen Bahnhofsgebäudes soll das Stadtmuseum als Bestandteil des neuen Rathauses entstehen.
Foto: Wolfgang Schneider
Olpe. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend, 3. Juli, die Eckpunkte für die Einrichtung eines Museums im Zuge des geplanten Rathaus-Neubaus beschlossen. Danach sollen im neuen Rathaus bzw. im umzubauenden alten Bahnhofsgebäude 500 Quadratmeter Fläche für museale Zwecke vorgesehen werden. Das will sich die Stadt 2,5 Millionen Euro kosten lassen. Für den laufenden Betrieb – inklusive Personal - sollen die jährlichen Kosten bei maximal 200.000 Euro liegen.

Zwar fiel die Entscheidung für dieses Rahmenkonzept mit 26 Ja-Stimmen von CDU und UCW gegen zwei Nein-Stimmen der FDP bei sieben Enthaltungen von SPD und Grünen recht deutlich aus. Der Abstimmung vorausgegangen war jedoch eine sehr lange Grundsatzdiskussion, in der die unterschiedlichen Meinungen aufeinanderprallten.

SPD-Fraktionschef Volker Reichel kritisierte vor allem die seiner Meinung nach zu hohen Unterhaltungskosten: „200.000 Euro pro Jahr sind zu viel. Personal in der Kostenhöhe wollen wir uns nicht leisten.“ Zudem bezweifelten Experten, ob angesichts der Museen in Wendenerhütte und Attendorn ein weiteres Museum in Olpe überhaupt notwendig sei. Sinnvoller als ein Museum, so Reichel, sei eine Ausstellungsfläche, die vielfältig genutzt werden könne.
Die Grünen brachten das Gelände der ehemaligen Kupferwerke (Bild) ins Spiel.
Die Grünen brachten einen ganz neuen Ort für das geplante Museum. Statt im Bereich des alten Bahnhofs solle man es auf dem Gelände der benachbarten ehemaligen Kupferwerke bauen. Dazu solle die Stadt Gespräche mit dem Besitzer der leerstehenden Fabrikhallen führen, beantragte Kai Bitzer. Dieser Antrag fand aber bei allen anderen Fraktionen keine Zustimmung.

„Wir steigen aus!“, verkündete Andreas Stenzel für die FDP. Die Kosten für das geplante Museum seien viel zu hoch. Deshalb könne seine Fraktion nicht Ja zu den Plänen sagen. Bei der UCW sah man das völlig anders. „Für uns gilt der Ratsbeschluss von November 2016. Und der beinhaltet ein Museum. Die Diskussionen hier, ob überhaupt ein Museum her muss, bringen deshalb nichts“, so Andreas Zimmermann. Die UCW werde den Beschluss über die Eckpunkte des Museum-Vorhabens deshalb mittragen.
Solitärgebäude zu teuerCDU-Fraktionschef Carsten Sieg warnte davor, Fehler der Vergangenheit zu wiederholen: „Frühere Pläne sind an den Kosten gescheitert, weil Solitärbauten vorgesehen waren. Wir müssen das Museum in das Rathaus integrieren, sonst laufen uns die Kosten aus dem Ruder.“

Thomas Primavesi (CDU) forderte dazu auf, jetzt Pflöcke einzuschlagen und keine neuen Standort- und Konzeptdiskussionen zu führen: „Wir müssen vorankommen zum Wohle der Stadt. Die Bürger wollen, dass sich was tut. Grüne und SPD betreiben hier eine Verhinderungspolitik.“Nicht nochmal durch Fleischwolf drehenÄhnlich sah das Udo Baubkus von der UCW, der nach mehr als 70 Minuten Debatte den Kopf schüttelte: „Ich fühle mich wie im falschen Film. Solche Grundsatzdiskussionen hätte man vor 15 Jahren führen können. Man braucht nicht alles nochmal durch den Fleischwolf zu drehen.“

Bürgermeister Peter Weber (CDU) warnte davor, durch neue Standortvorschläge den eng getakteten Zeitplan zu gefährden: „Die Verwaltung braucht langsam Klarheit zur Raum- und Flächenplanung, wenn der Baubeginn des neuen Rathauses wie geplant im Jahr 2013 sein soll.“ Nach dem mehrheitlichen Ratsbeschluss ist diese Klarheit gegeben – zumindest fürs Museum.
Ein Artikel von Wolfgang Schneider

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