Olper Haushalt für 2020 „annähernd ausgeglichen“

Olpe. Als „annähernd ausgeglichen“ bezeichnet Bürgermeister Peter Weber den Entwurf des Olper Haushaltes für 2020. Bei einem Volumen von 62, 83 Mio. Euro erwartet die Verwaltung ein Defizit von 312.000 Euro. Der Betrag soll laut Plan durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Der Entwurf wurde ohne Aussprache zur Beratung an die Fraktionen überwiesen.

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Weber, wie auch Kämmerer Thomas Bär, der näher auf Einnahmen und Ausgabe im kommenden Jahr einging, betonten, dass sie „einen soliden und zukunftsweisenden Entwurf“ vorgelegt hätten. Das geringe Defizit zeige, dass die Verwaltung bei der Aufstellung des Etatentwurfs 2020 wiederum „sehr realistisch und ehrlich vorgegangen“ sei. Eine Genehmigung des Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde sei damit nicht nötig.

„Stadt gut aufgestellt für Zukunft“

Peter Weber wies darauf hin, „dass in den letzten Jahren die Jahresabschlüsse gegenüber den Haushaltsplanungen deutlich positiver waren“. Er sei durchaus realistisch, dass auch der Jahresabschluss am Ende wieder ein positives Ergebnis zeigen werde.

Bei der Planung für das nächste Jahr hatte die Verwaltung die im Sommer vom Rat formulierten Eckwerte eingearbeitet. Danach sollten die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer an die fiktiven Hebesätze des Gemeindefinanzierungsgesetzes angepasst werden. 

Für kurzfristige Maßnahmen beim Klima-, Natur und Insektenschutz sollten Mittel bereitgestellt werden. Vorgesehen ist zudem Wirtschaftswege zu ertüchtigen, da diese zunehmend als Radwege genutzt werden. Für die Aufwertung der Spielplätze Paracelsusweg und  Dahler Straße werden Mittel vorgesehen. Neue Aufgaben könnten selbstbewusst angegangen werden, so der Bürgermeister. Die Stadt sei „weiterhin gut aufgestellt für die Zukunft.“

Kurz und knapp:

• Erträgen von 62,52 Mio. Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 62,83 Mio. Euro gegenüber.
• Das Defizit soll durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden, die 7,3 Mio. Euro umfasst.
• Damit ist der Haushalt „fiktiv ausgeglichen“ und eine Genehmigung nicht nötig.
• Für Investitionen ist eine Kreditaufnahme von vier Mio. Euro geplant.