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Olpe, 03. Februar 2017

SPD Olpe: Bürgerbegehren erfolgreich

Mehr als 2000 Unterschriften gegen Rathaus-Neubau

Entscheiden womöglich die Bürger über den Fortbestand des Rathauses an der Franziskanerstraße?
Entscheiden womöglich die Bürger über den Fortbestand des Rathauses an der Franziskanerstraße?
Foto: Volker Lübke
Olpe. SPD und Grüne wehren sich weiterhin gegen den im November vom Stadtrat beschlossenen Neubau des Olper Rathauses – und sehen sich jetzt in ihrer Haltung bestätigt: Für das gemeinsam initiierte Bürgerbegehren seien mittlerweile mehr als 2000 Unterschriften zusammengekommen. Damit könnte die Entscheidung über einen Rathaus-Abriss an der Franziskanerstraße und einen Neubau am Bahnhof am Ende von den Bürgern getroffen werden.
„Wir freuen uns sehr über die große Resonanz der Olper Bürger. Die Unterschriften zeigen, dass es richtig und wichtig war, gegen den Ratsbeschluss vorzugehen“, sagt Wolfgang Wigger. Dass einige Tage vor Ablauf der Frist am 7. Februar bereits weit mehr als die für das erfolgreiche Bürgerbegehren notwendigen 1600 Unterschriften zusammengekommen seien, wertet der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins als Bestätigung für den Widerstand gegen einen Rathaus-Neubau.

In der kommenden Woche wird die SPD Unterlagen und Unterschriften an die Stadtverwaltung weiterreichen, die dann deren Gültigkeit prüft. „Wir sind uns sicher, dass es, wenn überhaupt, nur wenige ungültige Stimmen gibt“, sagt SPD-Fraktionschef Volker Reichel. Erklärt die Stadt das Bürgerbegehren für erfolgreich, müsste der Rat laut SPD erneut über den Rathaus-Neubau abstimmen. Bliebe es dann bei der Zustimmung, müssten letztendlich alle wahlberechtigten Olper abstimmen, ob das jetzige Rathaus abgerissen und auf dem Bahnhofsgelände neu errichtet werden soll. Kritikpunkt: unvorhersehbare Kosten Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten sich im November geschlossen gegen das Bauvorhaben ausgesprochen und auch dagegen gestimmt. Hauptargumente: Zum einen gebe es keine zuverlässigen Zahlen über die tatsächlichen Kosten für ein neues Verwaltungsgebäude. Zum anderen sei das jetzige Rathaus in einem guten Zustand und könne noch mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte genutzt werden. Letzteres sei mit Blick auf die absehbaren und – im Vergleich zu einem Neubau – niedrigeren Kosten sinnvoller, argumentierte SPD-Fraktionschef Reichel damals. Ein neues Rathaus am Bahnhof zu errichten, sei „Unsinn“ und eine „unzumutbare Belastung“.

Der Rat stimmte letztendlich mit 32:10 für den Neubau (LokalPlus berichtete). Daraufhin initiierten Sozialdemokraten und Grüne mit Unterstützung der Piraten das Bürgerbegehren. „Das Geld, die Arbeit und die Zeit haben sich gelohnt! Ein besonderer Dank gilt denen, die in fünf Stunden 12.000 Briefumschläge mit den Unterlagen fertig gemacht haben“, sagt Reichel nun. Erfolgreicher Facebook-Aufruf SPD und Grüne hatten nicht nur Infomaterial an alle Haushalte verteilen lassen, sondern auch via Facebook auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht. „Über 16.000 Facebook-Nutzer haben sich seit Ende Januar diesen Aufruf angesehen. Wir glauben, dass das entscheidend dazu beigetragen hat, die Olper zu mobilisieren“, sagt der SPD-Medienbeauftragte Jonathan Baer.
Ein Artikel von Sven Prillwitz

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