Klimaschutz bestimmte die Debatten im Olper Stadtrat

Anträge der Grünen abgelehnt


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Ende August fand in Olpe die erste Fridays for future-Demo statt. Am Freitag, 20. September, wird wieder demonstriert. von LokalPlus
Ende August fand in Olpe die erste Fridays for future-Demo statt. Am Freitag, 20. September, wird wieder demonstriert. © LokalPlus

Olpe. Das Thema Klimaschutz zog sich wie ein roter Faden durch die Sitzung des Stadtrates am Mittwochabend, 18. September. Das fing bei den Eckwerten für den Haushaltsplan 2020 an und reichte über eine Liste von Klimaschutz-Projekten der Stadt bis zu einem Antrag der Grünen, ein Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.


Bei den Eckpunkten für die Haushaltsplanung des kommenden Jahres wurden gleich drei Anträge der Grünen abgelehnt. Sie wollten 100.000 Euro für ein Klimaschutzkonzept eingeplant sehen, 50.000 Euro für die Beleuchtung von Radwegen und 250.000 Euro für den sozialen Wohnungsbau.

Mehrheitlich verabschiedet wurden allerdings die Vorhaben, künftig bei Straßensanierungen mehr Straßenbäume zu pflanzen sowie auf Frei- und Brachflächen nach Möglichkeit Bäume zu pflanzen oder Wildblumen auszusäen.
Kein zusätzliches Konzept
Schiffbruch erlitten die Grünen auch mit ihrem Antrag, die Stadt solle ein Klimaschutzkonzept aufstellen. Der wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Man brauche kein zusätzliches Konzept und es werde schon viel getan, argumentierte die CDU-Mehrheit. Man dürfe nicht alles dem Primat Klimaschutz unterordnen, fanden FDP und UCW. Die SPD enthielt sich, weil sie nicht alle Anträge der Grünen niedermachen wollte.

Was die Stadtverwaltung bisher schon getan habe, listete Bürgermeister Peter Weber in einer dreiseitigen Zusammenfassung auf. Sie reichte von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden über Heizungssanierungen und E-Bikes bis zum Radwegekonzept.
Auswirkungen bedenken
„Das Thema Klimaschutz ist wichtig, aber es gibt auch andere wichtige Themen. Wir müssen immer die Auswirkungen auf Wirtschaft, Stadtentwicklung und Finanzen bedenken“, so der Bürgermeister – und nannte ein Beispiel: „Wenn wir keine Flächen mehr versiegeln wollen, müssen wir den Bürgern erklären, warum es keine Neubaugebiete mehr gibt.“

Mit Blick auf die Fridays for future-Kundgebung in Olpe sagte Weber, es sei sehr positiv, wenn sich junge Leute engagieren und Gedanken über die Zukunft machen würden. „Sie sollten allerdings nicht nur sagen, wogegen sie sind, sondern auch wofür.“
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