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Olpe, 28. Dezember 2016

Bürgermeister Peter Weber blickt im Interview auf erstes Amtsjahr zurück

Ich habe diesen Schritt definitiv noch nie bereut

Bürgermeister Peter Weber im Interview.
Foto: Volker Lübke
Von Volker Lübke
Redaktion
Das Jahr 2016 steckte voller Überraschungen - auch für die Städte und Gemeinden. Wir haben den Olper Bürgermeister Peter Weber zum Interview gebeten. Der Verwaltungschef, Ratsvorsitzende und Repräsentant der Stadt Olpe blickt im Gespräch mit Volker Lübke auf etwas mehr als ein volles Amtsjahr zurück.

Herr Weber, als Sie im Frühjahr 2015 in den Wahlkampf gezogen sind, hatten Sie sicher gewisse Vorstellungen, was das auf Sie zukommen könnte. Welche waren das?
Die Schwerpunktthemen waren mir ja aus der politischen Arbeit bekannt: Die Frage, was mit dem Rathaus passieren soll, war wohl die zentrale Fragestellung. Die Themen Windenergie und das weite Feld Haushalt und Haushaltskonsolidierung standen klar auf der Agenda. Hinzu kommt die Entwicklung der Region – einschließlich der Dörfer – beim Stichwort Breitbandversorgung.
Und was konnten Sie davon umsetzen?
Das sind ja alles eher langfristige Ziele. Die Aufgaben sind im Grunde geblieben – und eine kommt hinzu: Wir müssen uns stärker mit den Stichworten Fachkräftesicherung und demografischer Wandel auseinandersetzen. Für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes und des Lebensortes Olpe müssen wir das Pfund der guten Anbindung ans Autobahnnetz noch besser nutzen.
Vereidigung und Amtseinführung am 11. November 2015.
Bei Ihrem Amtsantritt am 11. November 2015 haben Sie gesagt, die Stadt Olpe befinde sich in einem kleinen, aber feinen Kreis von Kommunen. Ist das heute noch so?
Ja, ich habe wirklich ein sehr gut bestelltes Feld übernommen. Die Stadt Olpe hat für das laufende Geschäft noch nie Kassenkredite aufnehmen müssen. Und die Investitionskredite konnten (bis auf eine Ausnahme) kontinuierlich abgebaut werden. Das ist für einen Bürgermeister natürlich eine sehr komfortable Situation. Wir können mit unseren Haushaltsmitteln noch etwas gestalten – im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen.
Daran zeigt sich aber auch, dass in den vergangenen Jahren die Weichen richtig gestellt wurden. Da meine ich insbesondere die Stadtentwicklung, die das Leben und die Wirtschaft im Auge behalten hat.
Pünktlich zum Wahltermin und Ihrem Amtsantritt im Herbst 2015 kam eine ganz neue Aufgabe hinzu, die in der Form nicht absehbar war. Hat Ihnen das Thema Flüchtlinge Angst gemacht?
Angst wäre das falsche Wort; dafür blieb auch gar keine Zeit. Es war eine große Herausforderung. Ich habe schnell gemerkt, dass ich mich auf das Team hier im Rathaus verlassen kann. Wir hatten zwar wegen der Anrechnung der Plätze im Regenbogenland einen gewissen Puffer; insgesamt ist es aber sehr gut gelungen, Flüchtlinge in Olpe aufzunehmen. Das lag sicher auch an guter Vorbereitung. Wir sind jedenfalls nicht in Handlungszwänge geraten und hätten sogar noch mehr Plätze bereitstellen können. Durch die Schließung der Balkanroute brach der Zustrom aber abrupt ab.
Aber wir haben dabei etwas gelernt: Irgendwelche Ereignisse in der Welt können sehr schnell unmittelbar auf die Kommunen durchschlagen. Es ist also gut, frühzeitig Vorsorge zu treffen.
Die Unterbringung und Versorgung der Menschen ist das eine. Die Integration der Zugewanderten und die Reaktion der eingesessenen Bevölkerung etwas anderes. Es gab ja auch in Olpe nicht nur Zustimmung. Welche Rolle haben Sie dabei gespielt?
Gerade das Thema Regenbogenland wurde sehr kontrovers diskutiert. Ich habe mich nach meinem Amtsantritt schnell bemüht, mit den Anwohnern regelmäßig in Kontakt zu kommen, habe aber nie die Einrichtung in Frage gestellt. Das hat aus meiner Sicht ganz gut funktioniert.
Zum Thema Flüchtlinge insgesamt haben wir den runden Tisch neu aufleben lassen. Ich habe damals drei Olper Bürger gebeten, die außerhalb des Konfliktes standen, die Leitung zu übernehmen. Damit sind wir weg von der Grundsatzdiskussion hin zur Hilfe für die Betroffenen gekommen. Seitens der Stadtverwaltung haben wir nur unterstützt, der Großteil der Arbeit wird durch das unglaubliche ehrenamtliche Engagement geleistet. Damit die Ehrenamtler aber nicht alleine dastehen, haben wir im Juni mit Judith Schulte eine neue Stelle hervorragend besetzt. Sie koordiniert die gesamte Flüchtlingsarbeit.
Herr Weber, wenn Sie an Ihre Kandidatur zurückdenken. Würden Sie das nochmal machen?
Der Job macht wirklich große Freude. Ich habe diesen Schritt definitiv noch nie bereut.
Der anstehende Jahreswechsel verleitet zur Rückschau. Was war aus Ihrer Sicht das Highlight des Jahres 2016 in Olpe?
Politisch gesehen war das die Art und Weise, wie es gelungen ist, die lange schwelende Frage um das Rathaus mit der Beteiligung der Bürger zum Abschluss zu bringen. Das war einerseits sicher die wichtigste Entscheidung des Jahres. Andererseits hat mir sehr gefallen, wie man dahin gekommen ist, nämlich zu sehen, wie innerhalb der Sitzung die Diskussion zum Ziel geführt hat.
Schön, und worauf hätten Sie 2016 gern verzichtet?
Was man nicht haben muss, ist eine öffentliche Diskussion zu den Olper Martinszügen auf diesem Niveau. Es gab einen regelrechten Shitstorm auf der Internetseite der Stadt und Reaktionen von Rechten aus der ganzen Republik. Das hat uns trotzdem nicht aus der Bahn geworfen, zeigt aber, dass die Frage, welches Thema wie zu kommunizieren ist, immer wichtiger wird. Es mag aber auch an meiner Grundeinstellung liegen: Ich bin ein eher optimistischer Mensch, der lieber in Lösungen als in Problemen denkt.
Wie passend: Lassen Sie uns abschließend nach vorne blicken. Welche Ziele, Wünsche und Hoffnungen haben Sie für 2017?
Ich sehe drei große Themen:
1. ein integriertes Handlungskonzept zur Stadtentwicklung (einschließlich einer Denkmalbereichssatzung);
2. den Flächennutzungsplan zur Windenergie, den wir aufstellen müssen; und
3. die Residenzpflicht und Integration von Flüchtlingen.
Dazu kommen aber immer wieder neue Themen, wie wir ja gesehen haben...
Ich hoffe, im neuen Jahr zwei Dinge zum Abschluss zu bekommen:
1. möchte ich im Frühjahr eine Großbaustelle in Sondern sehen, damit wir die Seepromenade 2017 eröffnen und das Regionale-2013-Projekt zum Abschluss bringen können;
2. wünsche ich mir, dass zumindest einige weitere Dörfer eine Breitbandanbindung bekommen. Die Erschließung der gesamten Region wird uns aber sicher über 2017 hinaus beschäftigen.
Es bleibt auf jeden Fall spannend.
 
Herr Weber, wir danken für das Gespräch „zwischen den Tagen“, wünschen Ihnen ein gutes und erfolgreiches Jahr 2017 und jetzt erstmal eine verdiente Auszeit beim Skilaufen.
Ein Artikel von Volker Lübke

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