Erwartetes Minus im Olper Haushalt 2019 verringert sich

Olpe. Die Stadt Olpe erwartet für das Haushaltjahr 2019 ein um rund 300.000 Euro verbessertes Ergebnis: Der Fehlbetrag wird nicht mehr wie zunächst erwartet ein Minus von 1,072 Millionen Euro betragen, sondern verringert sich auf 799.100 Euro. Zudem hat der Rat am Mittwochabend, 19. September, weitere Projekte, die in den Haushalt eingestellt werden sollen, einstimmig beschlossen.

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Noch Ende Juni war die Verwaltung für die Haushaltsplan-Eckwerte 2019 von dem Fehlbetrag in siebenfacher Höhe ausgegangen. Durch Neuerungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ergeben sich für die Kommune allerdings neue Einnahmen.

Denn erstmals lässt das Land NRW den Städten und Gemeinden eine finanzkraftunabhängige Aufwands- und Unterhaltungspauschale zukommen. Die Stadt Olpe erhält für 2019 demnach eine Summe von rund 233.000 Euro. Diese kann als allgemeines Deckungsmittel verstanden werden und steht somit zur freien Verwendung.

Erhöhung der Hebesätze

Des Weiteren werden die fiktiven Hebesätze der Stadt gemäß dem GFG für kommendes Jahr angehoben: Für die Grundsteuer A steigt der Satz um sechs Punkte, bei der Grundsteuer B um vier Punkte und bei der Gewerbesteuer um einen Punkt. Diese Erhöhungen spülen weitere rund 77.000 Euro in die Stadtkasse. Somit ergeben sich durch die Erhöhungen der Hebesätze und die Unterhaltungspauschale Mehreinnahmen in Höhe von 310.000 Euro.

Geringer ausfallen wird im kommenden Jahr allerdings die Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung. Rund 31.000 Euro fehlen in diesem Bereich. Die Ausgleichszahlung nach dem Familienleistungsausgleich sinkt ebenfalls leicht, nämlich um 6000 Euro.

Projekte für 2019

 Unverändert bleiben diese zwei Posten: Auch 2019 erhält Olpe immer noch keine Schlüsselzuweisungen des Landes NRW. Außerdem muss die Kreisstadt, so wie erwartet, für die Kreisumlage 20,5 Millionen Euro abführen.

Neben den neuen Zahlen wurden außerdem folgende Projekte in die Eckwerte des Haushaltsplans 2019 aufgenommen und von den Ratsmitgliedern ebenfalls einstimmig beschlossen: 

• Förderrichtlinie zum Erhalt von historischen Gebäuden/ Denkmälern errichten (Beauftragung eines Fachbüros)
• Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
• Drei Smiley-Tempo-Displays an Verkehrspunkten
• Erneuerung des Spielplatzes „Am Göterberg“ in Oberveischede
• Einrichtung des Radweges von Stachelau nach Altenkleusheim
• Einrichtung des Dorfplatzes in Rhode
• Erstellung eines kommunalen Wohnraumkonzeptes für die Stadt Olpe
• Erhaltung oder Wiederherstellung von Teilen denkmalgeschützter und ortsbildprägender Gebäude