Olpe. Seit längerem sorgt die geplante Ausweitung der Denkmalbereichssatzung in Olpe für Diskussionsstoff. „Eine Denkmalbereichssatzung bedeutet nicht die Entrechtung und Enteignung der Immobilienbesitzer“, betont die CDU-Fraktion in einer Presseerklärung.
In der Stellungnahme der CDU-Fraktion heißt es weiter: „Seit über 26 Jahren verfügt die Stadt Olpe über eine solche Denkmalbereichssatzung in der Innenstadt und in diesen 26 Jahren hat sich die Stadt auch dort prächtig entwickelt. In den angrenzenden Gebieten ist das nicht überall der Fall.
In nicht weniger als acht Ausschusssitzungen wurde seit April 2016 die Überarbeitung der Denkmalbereichsatzung beraten, begleitet von einer Berichterstattung in der örtlichen Presse und im Internet. In zwei Veranstaltungen, eine durchgeführt von der CDU Olpe, die andere durch die Stadtverwaltung, wurde der Entwurf der neuen Denkmalbereichssatzung der Öffentlichkeit vorgestellt.
In der Februar-Sitzung des Bauausschusses sollte der Entwurf lediglich gebilligt werden, um ihn anschließend öffentlich auszulegen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt hätten dann die Möglichkeit gehabt, sich über die Satzung zu informieren und Einwände zu erheben. Die, mit Ausnahme der CDU, von allen Parteien erzwungene Verzögerung aufgrund unzureichender Informationen ergibt vor diesem Hintergrund keinen Sinn.
Ziel der Denkmalbereichssatzung ist es, das Erscheinungsbild der Innenstadt einerseits zu schützen, andererseits aber auch notwendige Veränderungen zuzulassen. Ohne Denkmalbereichssatzung können viele historische Gebäude genehmigungsfrei abgerissen werden. Der vorliegende Satzungsentwurf sichert der Stadt ein Mitspracherecht und bietet das flexibelste Instrument dazu. Sie ist eine Lösung mit Maß und Mitte.
Die CDU-Fraktion steht nach wie vor zu dieser Lösung. Es wäre fatal, die Gestaltung der Stadt dem freien Spiel der Kräfte zu überlassen.“
